Würde eine Schulterklopf-Maschine Bürgermeister Bovenschulte weiterhelfen?

13.07.2025 5 Von Axel Schuller

Die Grünen bocken, provozieren, befinden sich offensichtlich in einer Selbstfindungsphase. Die Linke konzentriert sich zunehmend auf Nicht-Wähler wie Junkies und „papierlose“ (also nicht versicherte) Menschen und blockt die Regierung – wie die Grünen – mit seltsam übertriebenem Selbstbewusstsein. Und die SPD? Findet kaum noch statt. Benötigt Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte (SPD) womöglich eine Schulterklopfmaschine, um da mental durchzukommen? Mitnichten: Der Mann braucht kein Mitleid, sondern mehr Mumm.

Liebe Leserschaft, ich male hier kein Zerrbild eines zerfallenden Senats. Nein, dafür sorgen Grüne, Linke und SPD (durch Schweigen) schon selbst.

„Kein Geld für neue Buslinien, dichtere Straßenbahntakte, sichere Rad- und Fußwege? (…) Wir haben einen Plan, wie Bremen eine sozial gerechte Verkehrswende finanzieren könnte. Aber die SPD blockiert.“

Diese Sätze, liebe Leserschaft stammen – von den Grünen. Wer diese Partei als Koalitionspartner hat, braucht keine Feinde mehr…

Man fragt sich allmählich, was in dieser rot-grün-roten Koalition eigentlich noch rundläuft – im Sinne der Bremer Bevölkerung. Die oben zitierten Grünen-Tiraden gegen die SPD stammen übrigens nicht von einem Mister Nobody, sondern von Philipp Bruck, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, einer der neuen „Vordenker“ dieser Partei.

Das muss man sich mal reinziehen. Da verbreiten die Grünen Filmchen auf Facebook und Co, um den eigenen Koalitionspartner öffentlich anzupinkeln.

Grüne Lieblingsthemen: Autos aus der Stadt raus, Baustandards auf altem Schaefer-Niveau („Bremer Standard“) halten. Dabei riskierend, dass aktuell kaum Wohnungen und Häuser hergestellt werden.

Zur Erinnerung: Am 13. Mai hatte die „Senatskommission Wohnungsbau“ festgelegt, dass künftig „nur“ die bundesweiten Anforderungen an Neubauten gestellt werden. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion bremste dann ihre Senatsmitglieder aus. In einer von Bausenatorin Özlem Ünsal (SPD) initiierten Sitzung zum Thema Standard-Absenkung (mit allen Baupolitikern und Experten) wurden alle notwendigen Schritte zur Beschleunigung von Bauvorhaben besprochen.

Aber bis heute gibt es wegen Grüner Widerstände kein verbindliches Ergebnis (Protokoll) dieser Sitzung!

Liebe Leser und Leserinnen, schauen Sie sich mal in der Stadt um: Fällt Ihnen dabei auch nur ein Dutzend Neubauten von Wohnhäusern auf? Die Branche leidet ohnehin unter hohen Baustoffpreisen und Zinsen. Der weiter überhöhte „Bremer Standard“ befeuert den weiteren Abwärtstrend.

Den Oberhammer leisten sich die Grünen mit der aktuellen Forderung ihrer baupolitischen Sprecherin Bithja Menzel (32), vor einem Abriss der Kaufhof-Immobilie zeitfressend zu prüfen, ob sich das Gebäude nicht doch irgendwie erhalten und umbauen ließe.

Ich will Frau Menzel wirklich nicht zu nahe treten. Aber ich zweifele daran, dass Politikerin aufgrund ihres Studiums von Politik- und Kommunikationswissenschaften mehr baufachlichen Durchblick hat als Ingenieure und Statiker des Zechkonzerns.

Kurt Zech, der den Kaufhof vor einem damals erwogenem Kauf gründlichst hatte prüfen lassen, stellte im Interview mit dem WK fest:

„Wenn man sich mit der Immobilie Kaufhof beschäftigt und insbesondere auf die Statik schaut, wie wir das getan haben, wird man relativ schnell zu der Erkenntnis gelangen, dass ein Erhalt des Gebäudes nicht machbar ist. Mich würde es wundern, wenn die Stadt zu einem anderen Ergebnis käme. Alles andere als ein Abriss wäre kostenmäßig ein Risiko, das keiner überblicken kann.“

Die Bremer Zech Group hat rund 13.000 Mitarbeiter, ist weltweit aktiv. Glaubt Frau Menzel wirklich, dass diese Bremer Firma mit Mega-Bau-Erfahrung über weniger Sachverstand verfügt als ein städtisches Prüferlein, das nun wegen der Grünen Blockade im Senat ran muss?

Die Grünen sind ja aber nur der eine Koalitions-„Partner“, der häufig querschießt.

Die Linke kann das mindestens genauso gut. Man denke nur an die (Nicht-)Ausstattung der Polizei mit Tasern (Elektro-Waffen). Obwohl eine Schusswaffe viel eher tödlich wirken kann als ein Elektro-Schocker.

Die Linken drückten in der Koalition auch die hoch bezahlte Polizeibeauftragte durch, bei der sich Bürger über die Polizei beschweren können – was jedoch höchst selten passiert.

Die Linken setzen manchmal seltsame Schwerpunkte. Alle erdenklichen Hilfen auch für illegal Eingereiste, betüdeln von Drogenabhängigen und Queere. Überhaupt kümmert sich die Linke häufig mehr um Minderheiten, statt um die in Bremen leider viel zu große Gruppe der Armen und Benachteiligten. Die Linke lebt offenbar lieber ihr Sozialarbeiter-Gen aus, statt das Gesamte im Blick zu haben.

Würde Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte (SPD) über etwas mehr Mut verfügen, hätte er einen Wechsel der Koalitionspferde erwägen müssen. Grüne und Linke bereiten ihm zunehmend Ärger mit ihren Versuchen, sich auf Kosten des noch immer größeren Koalitionspartners, der SPD, zu profilieren.

Mit der CDU im Gespann ginge es ihm möglicherweise besser. Die „Schwarzen“ sind so sehr aufs Mitregieren aus, dass die Sozis ihnen die „schlimmsten“ Ressorts „andienen“ könnten – das Bildungsressort – mit der Dauer-Roten-Leistungs-Laterne. Das Sozialressort – mit den davon galoppierenden Kosten. Das Gesundheitsressort – ich sage nur: GeNo. Und vor allem das Finanzressort – mit seiner aussichtslosen Perspektive. Denn in Wahrheit hat Bremen finanziell fertig.

Aber, wie gesagt, Bovenschulte fehlt offenbar der Mut für einen Neuanfang. Deshalb wird er und wird dieser Senat sich bis 2027 weiter um die eigene Achse drehen, also irgendwie durchwursteln. Und deshalb zu wenig bewegen. Schade für Bremen.

Munter bleiben!

Herzlichst

Ihr Axel Schuller