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Bremen fällt auf. Leider erneut negativ. Der sogenannte Stabilitätsrat (bestehend aus Vertretern und des Bundes und der Länder) zieht angesichts der mangelnden Sanierung des bremischen Landeshaushaltes die Daumenschrauben an. Noch hat das Gremium die jährlich 400 Millionen Euro an Sanierungshilfe nicht gestrichen. Noch. Aber die Forderungen an Finanzsenator Björn Fecker (Grüne) legen an Schärfe zu.…

Liebe Leserschaft, manchmal gibt es Zufälle, die eine Recherche auslösen – und die endet zuweilen mit einem überraschenden Ergebnis. An einer möchte ich Sie heute teilhaben lassen. Frage: Wissen Sie, wer das Land Bremen in der KEF vertritt? Die „KEF“ ist für den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk ein ultra-wichtiges Gremium. Vorab die Lösung: Ex-Bürgermeister Dr. Carsten Sieling…

Liebe Leserschaft, heute „quäle“ ich Sie spontan mit ein paar Gedanken und Zahlen. China stößt jährlich 12,3 Milliarden Tonnen CO2 aus (1/3 der weltweiten Menge). Das Land will 2060 klimaneutral werden. Deutschland (649 Millionen Tonnen) peilt 2045 als Sero-Zeitpunkt an. Niedersachsen (51,5 Millionen Tonnen) möchte eigentlich 2040 bei Null landen, wobei Ministerpräsident Olaf Lies (SPD)…

Das Grundbuchamt muss endlich in die Hufe kommen, um dem Markt gerecht zu werden. Der heutige Gastkommentator, Simon Zeimke (42), christdemokratischer Bürgerschaftsabgeordneter und Digital-Experte, hatte kürzlich seinen Unmut über die Wartezeit bei der Behörde geäußert. Daraufhin habe ich ihn zu einem Gastkommentar eingeladen. Simon Zeimke schreibt: „Es gibt Behörden, an die verschwendet man keinen Gedanken…

Die Bremer rot-grün-rote Koalition hat offenbar ein neues Motto für sich entdeckt: Jeder gegen jeden. Der Kampf ist eröffnet. Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte und seine SPD befinden sich dabei im Zangengriff von Grünen und Linken. Bovenschulte könnte einen Befreiungsschlag führen – doch dafür ist er wohl zu vorsichtig. Würde er in eine Koalition mit der…

Die „Glocke“-Erweiterung und Modernisierung könnte am Geld scheitern. Die ehemalige Bremer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann hatte es zum Ende ihrer Mandatszeit geschafft, dem Haushaltsausschuss 40 Millionen Euro für die Glocke „aus den Rippen zu leiern“. Bedingung: Bremen muss 40 Millionen dazupacken. Das schafft das klamme Bremen nicht. 20 Millionen – dann verließen „sie“ ihn. Die Glocke-Fans…

Liebe Leserschaft, die Bremer Politik ist gerade in der Sommerpause. Das heißt aber nicht, dass nix passieren würde. Nehmen wir Dr. Martin Hagen, Stellvertreter von Finanzsenator Björn Fecker (Grüne): Der hat gerade gepflegt „einen auf die Nuss gekriegt“. Es geht um viel Geld… Dr. Martin Hagen, Staatsrat im Finanzressort, hatte in seiner Eigenschaft als Vorsitzender…

Die Bremer SPD schadet sich selbst. Es fehlt an Demut und an Selbstreflexion. Jüngste Beispiele dafür: Der aktuelle Mitgliederbrief der Parteispitze an ihre verbliebenen 3.500 Mitglieder und das Interview des Weser Report mit dem SPD Landesvorsitzenden Falk Wagner.  Die Mitglieder-Information wirft Fragen nach der politischen Aufrichtigkeit auf, und das Interview deutet auf Schönfärberei hin. Im…

Bremerhaven gehört zum Land Bremen. An der Außenweser betreibt die Stadt Bremen die einträglichen stadtbremischen Häfen. Bremerhaven ist also wichtig für Bremen. Gemessen daran, spielt die Seestadt in den hiesigen Medien eine arg kleine Rolle. Deshalb heute ein GaKo zur missratenen Oberbürgermeister-Wahl. Bevor der Bremerhaven-Kenner Volker Heigenmooser, Ex-Sprecher der „Stadtregierung“, zu Wort kommt (und den…

Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte (SPD) rudert aktuell wie ein politisch Ertrinkender durch die sozialen Netzwerke. Beim Geschäfts-Netzwerk LinkedIn feiert er Bremer Erfolge – die freilich Unternehmer für sich reklamieren: Rückgang der Arbeitslosenzahl, relativ hohe Einkommen und jüngst: Platz 1 unter den aufsteigenden Städten. Großen Anteil an den Erfolgen hat die – von der SPD ansonsten…