Hat der Senat Moosdorf zu einer fragwürdigen Protokoll-Erklärung gedrängt?
Die Grüne Umwelt- und Wissenschaftssenatorin Kathrin Moosdorf ist am Wochenende zurückgetreten. Gleichwohl steht die Frage im Raum, weshalb der Gesamtsenat Moosdorfs teurem Ruhestands-Deal mit ihrer Staatsrätin Irene Strebl zugestimmt hat. Immerhin hatte Moosdorf bereits vor dem Senatsbeschluss zu Strebls Ruhestand öffentlich erklärt, Strebl selbst wolle ausscheiden. Dieser Widerspruch ist – wie ich höre – im Senat thematisiert worden. Daher hat die Landesregierung Moosdorf – ungewöhnlicherweise – zu einer (falschen?) Protokoll-Erklärung aufgefordert.
Zur Erinnerung: Möchte ein Staatsrat – also beamteter Stellvertreter eines Senators m/w – in den vorzeitigen Ruhestand wechseln, kann er gehen. Allerdings ohne weitere Bezüge. Wird eine Staatsrätin jedoch von ihrer Senatorin vor die Tür gesetzt, bekommt sie drei Monate lang das volle Gehalt, danach drei Jahre lang 72 Prozent davon.
Kathrin Moosdorf hatte in einer Presseerklärung vom 15.9.2025 mitgeteilt, Irene Strebl habe sich dahin gehend geäußert, dem Amt nicht mehr gewachsen zu sein. Dies kollidiert jedoch mit dem Beamtenrecht. Danach erhält ein politischer Beamter nur dann weiter Geld, wenn er/sie entlassen wird.
Die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand kann nicht ein Senator, sondern nur der Gesamtsenat vornehmen. Deshalb musste die Landesregierung am 23. September mit dem Fall befasst werden.
Der zuständige Finanzsenator Björn Fecker (Grüne) empfahl der Regierungsrunde Moosdorfs Antrag, Strebl in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen, zuzustimmen.
Wie bremensogesehen hat erfahren hat, regte sich aufgrund der Faktenlage gegen Feckers Vorschlag offenbar Widerspruch.
Die Umweltsenatorin wurde demzufolge zu einer Protokoll-Erklärung aufgefordert. Sinngemäßer Inhalt: „Ich habe kein Vertrauen mehr zu meiner Staatsrätin. Deshalb möchte ich sie aus dem Dienst entlassen.“
Damit war für den Senat die Lage geklärt. Nicht Strebl hatte um ihre Entlassung gebeten, sondern Moosdorf wollte sie (offiziell) loswerden – nachdem sie acht Tages zuvor die Staatsrätin für deren Tatkraft und Teamgeist schier in den Himmel gelobt hatte.
Liebe Leserschaft, ich will jetzt nicht alle beschriebenen Details des Falls Moosdorf widerkäuen.
Es scheint aber doch angeraten, dass die Oppositionsparteien Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte (SPD) und Finanzsenator Björn Fecker (Grüne) genauer „auf den Zahn fühlen“.
Weshalb haben die beiden Bürgermeister den Moosdorfschen Begründungs-Wechsel so rasch akzeptiert? Reicht eine Protokoll-Erklärung wirklich aus, um eine Landesregierung – ruckzuck – zu einem finanziell derart weitreichenden Beschluss zu veranlassen?
Kathrin Moosdorf hat durch ihren Rücktritt nun die Last des Amtes hinter sich gelassen. Offiziell hatte s i e zwar kein Vertrauen mehr zu ihrer Staatsrätin Irene Strebl. Frage: Wird Strebl (da Moosdorf weg ist) jetzt – was beamtenrechtlich möglich ist – wieder ins Amt zurückbeordert? Womöglich will Moosdorfs Nachfolgerin die 59-Jährige ja dauerhaft beschäftigen.
Die ausgeschiedene Senatorin steht finanziell übrigens zwar schlechter als ein Staatsrat da, muss aber nicht darben. Drei Monate lang erhält sie ihr Gehalt (B 11= 15.469 Euro) als sogenanntes Übergangsgeld. Danach geht es längere Zeit mit 50 Prozent weiter. Im Senatsgesetz heißt es dazu: „Das Übergangsgeld wird für die gleiche Anzahl von Monaten gezahlt, für die das Mitglied des Senat ohne Unterbrechung Bezüge erhalten hat – jedoch mindestens für drei Monate und höchstens für zwei Jahre.“
Pensionsansprüche hat die 44Jährige freilich nicht erlangt. Dafür hätte sie dem Senat mindestens vier Jahre lang angehören müssen.
Munter bleiben!
Herzlichst
Ihr Axel Schuller
P.S.: Liebe Leserschaft, beachten Sie bitte die Doku (das vorletzte Blog-Stück) zur Drogenpolitik an. Die vereinte Verbandsmacht läuft gegen die CDU Sturm. Ein interessantes Dokument.
Ja, naja. Da ist wohl alles nicht ganz rund gelaufen und sollte sich so nicht wiederholen.
Aber da gibt es in der Bundespolitik noch ganz andere Beispiele, die aufgeklärt gehören. Ich erinnere nur an die Maskenaffären. Der Kasper sitzt immer noch im Amt.
Deswegen zolle ich Frau Moosdorf höchsten Respekt für Ihren Rücktritt. Aber auch solche Rücktritte sollten sich nicht allzu oft wiederholen, denn irgendwann wird es an der Basis dünn mit fähigen Nachrückenden.
Vielleicht sollten sich mehr „BürgerInnen wie Du und ich“ im Politzirkus engagieren, damit mehr Expertise und Sinn für Bürgernähe in das Hohe Haus einziehen.
Liebe Politiker in Bremen.
Ich habe schon vor einiger Zeit an dieser Stelle die Agenda Moosdorf vorhergesagt.
Alles ist so gekommen.
Wenn das stimmt, was ich hier im Blog über den Umgang mit Frau Moosdorf lese, bin ich erschüttert!
Erst die völlig unbedarfte, frei von jeglicher Boshaftigkeit behaftete Moosdorf ins politische Haifisch-Becken schmeißen und dann wie Piranhas zerfleischen!
rot, rot,grün, (die sie übrigens m.E. zur Schlachtbank geführt haben)….
schämen solltet ihr EUCH!
ALLE
ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass Frau Moosdorf ins offene Messer getrieben wurde. Sie wurde geopfert. Oder wie lässt sich erklären, dass ihr Ressort,auch der Senat und der Finanzsenator sie nicht im vornherein über die Konsequenzen aufgeklärt haben. Ganz ehrlich….wie dämlich ist das . oder wussten auch die das nicht besser ????
Ein besonders eindrücklicher Fall von politischem Kannibalismus. Wieder zu Lasten der hanseatischen Steuerzahler.
Zusammengefasst heisst das also, das Übergangsgeld für Frau Moosdorf beträgt für 3 Monate €46.407! Das ist mehr, als sehr viele Menschen im ganzen Jahr verdienen, und die müssen dafür wirklich was leisten.
Danach geht es dann erst einmal mit halben Bezügen weiter, also immerhin noch mit €7.700. Wofür eigentlich und wie lange, wäre interessant zu erfahren. Die Frage, ob wir uns in Bremen diesen ausufernden Hofstaat leisten können, braucht man wohl nicht zu stellen.
Frau Mosdorf hat bei mir durch die Gefälligkeitspensionierung ihrer Staatsrätin und ihr diesbezügliches ahnungsloses Rumgeeiere ein solches Respekt-Minus aufgebaut, dass ihr Rücktritt dieses bei weitem nicht ausgleichen kann. Ich sage: Das war ja wohl das Mindeste. Respekt würde mir abnötigen, wenn sie – angesichts ihrer Unfähigkeit, sich über das ganz kleine Einmaleins des Beamtenrechts informieren zu lassen – auf die ihr zustehenden Bezüge verzichten würde. Respekt vor Dilettantismus – das geht zu weit.
Nachtrag :
Buten un binnen, 07.10.2025
Bremer Beamte können sich über mehr Geld freuen
Senat beschließt nachträglich mehr Geld für Bremer Beamte
Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat der Senat beschlossen. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das eine Anpassung des Solds notwendig macht.
Eine Prüfung habe ergeben, dass der Sold für Beamtinnen und Beamte unzulässig hinter der allgemeinen Lohnentwicklung im Land Bremen zurückgeblieben sei. Das hat das Finanzressort mitgeteilt. Deshalb sollen die Beamtenbezüge rückwirkend angezogen werden, ab Dezember 2024. Beamten-Familien sollen für 2024 außerdem eine einmalige Sonderzahlung erhalten: 625 Euro für das erste und zweite Kind.
Die Zahlungen wirken sich auf den ohnehin angespannten Bremer Haushalt aus. Laut Finanzressort kommen auf das Land einmalige Mehrausgaben von 17 Millionen Euro zu, die Stadt muss 1,6 Millionen Euro zusätzlich zahlen.
Eine kleine Weile habe ich überlegt: Soll ich meinen Frust rauslassen über unverantwortliches Handeln des Senates; das rechtswidrige Tun einer überforderten Senatorin geisseln; mich über die seltsame Haltung von BuBi Redakteuren erregen, die immer noch so tun als bestünden Zweifel daran, dass Frau Moosdorf mindestens einmal öffentllich die Unwahrheit gesagt/geschrieben hat? Nein. Bringt nix. Ich habe mich wieder erinnert an Hal Roach und seine Serie „Die kleinen Strolche“ und mich gefragt, wie denn diese ominöse Senatssitzung gelaufen sein könnte, in der die Senatorinnen und Senatoren beschlossen haben, Staatsrätin Irene Strebl in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Und wie Hal Roach es in Szene gesetzt hätte.
Vielleicht so:
Der Präsident des Senates Bürgermeister Bovenschulte (Bovi) betritt federnden Schrittes den Senatssaal. Die Stimmung ist schlecht. Umwelt-, Klima- und Wissenschaftssenatorin Kathrin Moosdorf (Kathrin) tupft sich Tränen aus dem Gesicht und schnieft.
Bovi: „Wassen los, Katja?“
Kathrin: „Ich heiße Kathrin“. Schnieft erneut, deutet mit dem Finger auf Innensenator Mäurer (Ulle) „er hat mich als blöde Gans bezeichnet.“
Bovi (mit wackelndem rechten Zeigefinger): „Na na, Ulle. Stimmt das?“
Ulle: „Nee.“
Bovi: „Was hast du denn gesagt?“
Ulle: „Ich habe ihr gesagt, sie erinnere mich an einen zerebral suboptimal ausgestatteten großen weißen Vogel.“
Bovi: „Ein Schwan. Wie schön.“
Özlem Unsal (Özi): „Es gibt so tolle Schwäne. Zwergschwäne, Höckerschwäne, schwarze Schwäne, singende Schwäne.“
Ulle (leise): „Und den sterbenden Schwan.“
Justizsenatorin Dr. Claudia Schilling (Claudi): „Bovi kannst du bitte mal mit der Tagesordnung anfangen. Wir haben heute einen ziemlichen Klops auf dem Tisch.“
Bovi (sichtlich erfreut): „Klopse ess ich für mein Leben gern. Am liebsten in Senfsoße mit Kapern.“
Ulle (ganz leise): „Alter Schwede. Aber die paar Wochen noch.“
Claudi: „Es geht um Kathrins Staatsrätin Irene Strebl.“
Bovi: „Ah ja.“
Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Berni): Kathrin hat uns da ein ziemlich dickes Ding serviert.“
Kathrin (schniefend): „Gar nich. Ich wollte nur helfen.“
Bovi: „Was haste denn gemacht Karola?“
Kathrin: „Ich heiße Kathrin. Und ich will Irene Strebl entlassen lassen. Von euch.“
Claudi: „Das ist das Problem.“
Bovi: „Aber das ist doch kein Problem. Wenn Karoline diese Frau Strebl nicht mehr haben will, dann feuern wir sie eben.“
Kathrin: „Ich heiße Kathrin.“ Stampft mit dem Fuß auf. „Und ich will Irene gar nicht feuern.“
Bovi: „Hä?“
Kathrin: „Sie soll in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden.“
Bovi: „Ja und?“
Finanzsenator Björn Fecker (Bschörn): „Na ja, da ist ihr ein klitzekleiner Lapsus unterlaufen.“
Bovi: „Wassen?“
Ulle: „Das sollten wir lieber nicht exzessiv diskutieren während einer ordentlichen Senatssitzung.“
Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Krischi): „Zuerst heißt es, Irene Strebl geht nicht wegen eines Zerwürfnisses mit dem Senat, sondern aus persönlichen Gründen.“
Claudi: „Das ist nicht Gegenstand unserer Beratung heute.“
Ulle: „Das hab ich persönlich offiziell gar nicht zu Gesicht bekommen.“
Krischi: „Ha. In der nächsten Presseerklärung heißt es dann….“
Ulle: „Nicht hinhören. Einfach nicht zuhören. Das ist nicht Gegenstand unserer Beratung.“
Bis auf Kathrin Moosdorf halten sich alle anderen Senatsmitglieder die Ohren zu und singen laut „Lalla la laaa. Lalla lalla laaaaa.“
Krischi (unbeirrt): „Die Senatorin habe nach einvernehmlichen Gesprächen die Entscheidung getroffen, Irene Strebl in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen.“
Die anderen ausser Kathrin noch lauter: „Lalla lalla lahahaaa. Lalla lalla laaaa.“
Krischi (ebenfalls lauter werdend): „Und dann lobt sie Frau Strebl noch ausdrücklich und bedauert, dass sie geht. Der Höhepunkt an Dämlichkeit aber…“
Kathrin: „Ich heiße Kathrin und ich bin nicht dämlich.“
Krischi: „Was ist das denn, wenn du jemanden in den einstweiligen Ruhestand versetzt und als Begründung schriftlich, verstehst du, SCHRIFTLICH!!! Wenn du also schriftlich erklärst, deine Frau Strebl habe dir gesagt, ihre persönliche Situation lasse für längere Zeit die notwendige Tatkraft nicht mehr zu.“
Kathrin: „Ich wollte doch nur helfen.“
Bovi (mitfühlend): Wem wolltest du denn helfen, Katharina?“
Kathrin: „Ich heiße Kathrin. Menno. Irene hätte doch sonst nix gekriegt. Kein Geld.“
Claudi: „Eben. Und auf dieser Grundlage die Staatsrätin in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen, ist zumindest, sagen wir mal, gewagt.“
Ulle (fixiert Bovi): „Das Ding kann dir gewaltig auf die Füße fallen.“
Bovi: „Wieso mir?“
Ulle: „Weil du der Präsident des Senates bist.“
Bovi: „Ja und? Was kann ich denn dafür wenn Konny zu doof ist, sich rechtlich schlau zu machen?“
Kathrin: „Ich heiße Kathrin. Und ich bin nicht doof.“
Bovi (unbeirrt): „Du hast jetzt nicht das Wort, Karin. außerdem habe ich keine, na, dies Ding, was Olaf hatte.“
Özi: „Olaf? Welcher Olaf?“
Ulle (sarkastisch): „Olaf Schubert wahrscheinlich“, atmet tief durch. Murmelt halblaut „Paar Wochen noch. Nur ein paar Wochen. dann ist der Drops gelutscht.“ Fährt laut weiter: „Olaf Scholz natürlich. Unser Olaf.“
Özi: „Ach der. Und was hatte der was Bovi nicht hat?“
Bschörn (hilfreich): „Ne Aktentasche?“
Bovi: „Natürlich hab ich ne Aktentasche, Eine sehr schöne sogar.“
Özi (interessiert): „Hab ich noch nie gesehen bei dir. Also ne schöne Aktentasche.“
Bovi: „Die Akten würden die ja auch ruinieren. Die nehme ich nicht mit ins Rathaus.“
Özi: „Na was hatte Olaf denn sonst, was du nicht hast?“
Bschörn: „Gedächtnisverlust?“
Bovi (verärgert): „Quatsch. Ich kann mich sogar sehr gut daran erinnern, wer hier immer rumstänkert in der Koalition.“
Krischi und Bschörn unisono: „So? Wer denn?“
Bovi: „Ich habs, Richtlinienkompetenz. Ich hab keine Richtlinienkompetenz.“
Ulle (diesmal etwas zu laut): „Stimmt. Haste beides nicht. Richtlinien. Und Kompetenz.“
Bovi: „Eben. Ich hab keine Schuld. Bins nicht gewesen. Nullk.ommanix bin ich gewesen.“
Claudi: „Am besten Kathrin gibt eine Protokollerklärung ab. Und zwar, dass sie kein Vertrauen mehr hat zur Staatsrätin und deshalb den Senat bittet, die Versetzung von Frau Strebl in den einstweiligen Ruhestand zu beschließen.“
Ulle (für sich): „Das ist nicht völlig undumm. Wird aber nix nützen. Die Moosdorf wird auch das Ding verrudern. Aber ich hab ja nur noch diese paar Wochen.“
Kathrin: „Wem soll ich was erklären?“
Claudi: „Du erklärst jetzt offiziell dem Senat warum du deine Staatsrätin nicht mehr behalten willst.“
Kathrin: „Aber ich würde sie doch so gern behalten. Sie kann bloß nicht mehr. Hat sie mir doch selbst gesagt.“
Ulle (ballt ganz langsam die Fäuste, streckt die Finger dann wieder. Atmet scharf ein): „Bschörn, wärst du vielleicht endlich mal so freundlich und hilfst deiner Parteifreundin aufs Lastenrad? Macht jetzt endlich diese vermaledeite Protokollnotiz.“
Bschörn zu Kathrin: „Ich erkläre hiermit…“
Kathrin: „Du?“
Bschörn: „Nein liebe Kathrin, du erklärst. Ich diktiere es dir. Gaaaanz langsam. Also, bitte schreib – ich erkläre hiermit, dass mein Vertrauen …“
Bovi: „Na prima. Dann ist die Kuh ja vom Eis.“
Kathrin: „ich bin keine Kuh.“
Bovi, Özi und Bschörn (beruhigend): „Nein, nein. Ein Schwan. Ein wunderschöner Schwan.“
Herr von Haken, ich weiß ja nicht, in welcher Profession Sie unterwegs sind, aber als Satiriker und Possenschreiber müssten Sie auch ein Auskommen finden. Grandios, ich habe Tränen gelacht. Konnte mich gar nicht entscheiden, welchen der Akteure ich am besten getroffen fand. Ulle hatte auf jeden Fall mein ganzes Mitgefühl.