Bürger fühlen sich von Senatorin „verarscht“ / Polit-Dampfplauderer und zu schnelle StraBas
Liebe Leserinnen und Leser, heute mal wieder ein Ritt über einzelne Politik- und Gesellschaftsfelder. Los geht’s, festhalten!
Wahnsinn! Bremen, Untere Rathaushalle: Eine Ansammlung von – meiner Einschätzung nach – überdurchschnittlich denkenden und engagierten Menschen. Einige davon – zumindest früher – dem Grünen Gedankengut gegenüber vermutlich nicht ganz abgeneigt. Und jetzt? Unverständnis, Entsetzen, Verachtung. Hätten Vertreter der Grünen Basis am Wochenende die Ausstellung von 17 Bürgerinitiativen besucht, sie hätten vermutlich mayday, mayday an ihre Parteioberen/Oberinnen(?) gefunkt.
Die Initiativen mit sehr unterschiedlichen Zielen, haben eines gemeinsam: Sie haben mit dem Senatsressort der Maike Schaefer zu tun. Und diese Großbehörde hat einen saumäßig schlechten Ruf. Hauptkritikpunkt: Dieses Ressort nimmt stets das Wort Bürgerbeteiligung in den Mund, doch wenn es ernst wird, fühlen sich die Betroffenen an die Seite gedrängt, ungehört, Ja, auch, ich zitiere, „verarscht“. Vertreter der Initiativen berichteten von ungezählten Fällen, in denen die Mega-Behörde der Frau ungeliebten Senatorin – SKUMS abgekürzt – „sowieso gemacht hat, was sie wollte. Der mittlerweile verfestigte Eindruck: Bürgerbeteiligung läuft immer so lange, wie die Menschen der Grünen SKUMS-Behörde nicht in die Quere kommen.
Jüngstes Beispiel: Die Senatorin kündigte vor zweieinhalb Wochen in einem WK-Interview an, die Platanen am linken Weserufer in Höhe des Teerhofes müssten auf jeden Fall gefällt werden. Dabei war für die laufende Woche noch ein „runder Tisch“ mit jener Bürgerinitiative anberaumt, welche die Bäume retten möchte. Die Bürgerinnen und Bürger waren so sauer, dass sie den Gesprächstermin absagten.
Übrigens: Worüber man sich als Normalsterblicher nicht so unbedingt Gedanken macht: Will eine Bürgerinitiative sich bei Behörden Gehör verschaffen, muss sie meist für teuer Geld und auf eigene Kappe gutachterlichen Beistand und juristischen Rat einkaufen.
Während der beiden Tage der Initiativen in der Unteren Rathaushalle wurde auch immer wieder die Frage nach der fachlichen Eignung von Politikerinnen und Politikern laut. Insbesondere das häufige „Abnicken“ von Bebauungsplänen in Deputationen und im Parlament ist den Frauen und Männern ein Dorn im Auge.
Offenbar nimmt dieser Politiker-Typus, der sich auf die Vorarbeit der Behörden verlässt, rasant zu. Diese Spezies ist häufig in jenen parlamentarischen Gremien anzutreffen, die über Bebauungspläne, Verkehrsplanungen etc. zu befinden haben. Leider entsteht vermehrt der Eindruck, dass Abgeordnete Behörden-Pläne durchwinken, ohne sich ein eigenes Bild von der Wirklichkeit in den betreffenden Straßen zu machen. Beispiele: Geplanter Rückbau der Martinistraße und Einbahn-Regelung auf dem Wall zugunsten eines überflüssigen Radweges.
Ich frage mich, durchaus anklagend: Haben sich die Beteiligten, also Planer, Behördenmenschen, Politiker (inklusive der zuweilen leider nur sogenannten Opposition) und die stets auf Mitsprache bedachte Handelskammer auch nur ein einziges Mal vor Ort informiert? Wenn ja, hätten alle Beteiligten feststellen können/müssen, dass der gemeine Bremer Radfahrer und Radfahrerin – auf Hügel nicht bgerade erpicht – den Wall meidet und durch die Anlagen am Wallgraben fährt.
Ähnliches gilt für die Martinistraße. Welcher Entscheider hat sich die Auswirkung der aktuell einspurigen Regelung pro Fahrtrichtung in der Rush-Hour-Praxis angeschaut? Staus, soweit das Auge reicht! Schlimmer Verdacht: Vielleicht will Schaefers Behörde die aus ihrer Sicht assozialen Autofahrer – ungeliebten Raben gleich – vergrämen.
Bevor ich’s vergesse. Neben diesen super-routinierten Politikern und Funktionären wächst ein weiterer Polit-Typ, der Erfahrungs-schwache Kopf-Politiker, heran. Nehmen wir – als ein Beispiel – Anna Fischer (24). Sie hat Politik– und Kommunikationswissenschaften studiert. Aktuell ist die junge Frau neben Christoph Spehr Vorsitzende der Linken in Bremen.
Ich gestehe: Menschen wie diese Polit-Akademikerin, lösen in mir Unbehagen und Sorgen aus. Im Interview mit dem Weser-Kurier redet die junge Frau unentwegt – ohne etwas zu sagen. In Redaktionen gibt es für solche Worthülsen-Produzenten einen beliebten Schnack: „Laber, Rhabarber“.
Diese politisierenden Gerade-Fertig-Studierten sind häufig erschütternd oberflächlich, beherrschen dafür aber das luftig-schaumige Blabla. Furchteinflößend der Gedanke, dass solche Lebens-Theoretiker in absehbarer Zeit Bürgerschaftsabgeordnete und vielleicht viel mehr werden.
Liebe Leserinnen und Leser, Sie sind ob meines harschen Urteils skeptisch? Dann verschaffen Sie sich bitte einen eigenen Eindruck: WK vom 24. April 2022, Seite 9.
Selbst anzuschauen empfiehlt sich – dann kommen wir zum Ende des wilden Ritts über Politik- und Gesellschaftsfelder – auch dem Vorstand der Bremer Straßenbahn AG. Die Endlos-Debatte über „Straßenbahn in der Obernstraße drinnen lassen oder raus damit“, befeuern täglich, stündlich, manchmal sogar viertelstündlich – unbewusst – die BSAG-Fahrer und -Fahrerinnen selbst. Sie fahren sehr häufig viel zu schnell durch die Obernstraße. Sobald kein Fußgänger vor ihnen auf den Schienen zu sehen sind, schieben sie den Joystick so weit nach vorne, dass ihr tonnenschweres Gefährt auf 30 oder gar 40km/h (jedenfalls gefühlt; ich verfüge über kein Laserradar!) beschleunigt. Glauben Sie mir: Touristen gucken dann sorgenvoll aus der Wäsche, und Einkaufsfeeling kommt nur unter größten Anstrengungen auf.
Der BSAG-Vorstand hat es in der Hand, Tempo 10, maximal Tempo 15 km/h zu verordnen und die Einhaltung dieser Regel zu kontrollieren. Mimimi-Ausreden werden nicht akzeptiert: Alle Bahnen sind mit dem Zentralrechner digital verbunden! Damit das Fahrpersonal am Ende nicht die Doofen bei der Nummer sind, müssten natürlich die Fahrpläne entsprechend gestrickt werden.
Solange die Bimmelbahn aber so schnell durch die Fußgängerzone heizt, kann man nur raten: Leute, fahrt in die Einkaufszentren oder gleich nach Oldenburg. Da ist’s gemütlicher.
Munter bleiben!
Herzlichst
Ihr as
Axel Schuller