Vielerorts heftige Kritik an Alstom – warum hält der Senat an dem Konzern fest?
Eine Stunde der Wahrheit schlägt Bewohnern des Bremer Westens und Firmen im Industriehafen sowie im Holz- und Fabrikenhafen am kommenden Dienstag: Dann geht das Verfahren zum Bau der im Westen teils verhassten Bahnwerkstatt weiter. Ein Teil der Oslebshauser fühlt sich verraten und verkauft. Und zwar an den Eisenbahnhersteller Alstom, der die Bahnwerkstatt bauen und die neuen Doppelstockwagen für den öffentlichen Bahnverkehr in Bremen und Niedersachsen liefern soll. Aber nicht kann. Jedenfalls nicht pünktlich.
Auch wenn’s Spezialkost ist: lesen Sie bitte weiter! Sie werden sich über das offenbar blinde Vertrauen der bremischen Verwaltung und über Alstom wundern. Dafür habe ich in mehreren Fremd-/Fachmedien gewühlt.
Am Dienstag findet nun die Anhörung der 200 „Einwender“ – also Gegner – der Bahnwerkstatt an der Reitbrake (parallel zur Straße an der Finkenau) statt; teilweise nur 20 Meter von der Wohnbevölkerung entfernt.
Unter den Gegner befinden sich keine Nörgler, Spinner oder Alt-Hippies. Nein, es sind unter anderem: Alle im Beirat Gröpelingen vertretenen Parteien. Alle! Also auch die drei, welche die Regierungskoalition im Rathaus tragen – SPD, Grüne und Linke. Plus CDU, FDP und BD.
Diese Woche haben die Kommunalpolitiker noch einmal einstimmig an Senat, Bürgerschaft und Verwaltung appelliert, die Pläne zum Bau der Bahnwerkstatt und der dazugehörenden „Aufstellflächen“ zu beerdigen. Erstens, weil des Ding rund um die Uhr Lärm verursachen wird. Zweitens, weil die geplante Zufahrt zur Bahnwerkstatt nur über ein einziges Gleis stattfinden soll. Dieses Gleis benötigen auch alle Firmen im Westen: Das Stahlwerk von ArcelorMittal, die Roland-Mühle, J. Müller, Diersch+Schröder, Vollers alle Firmen in den stadtbremischen Häfen rechts der Weser.
Nachdem der Gleiszugang von der Stadtseite her (warum auch immer) gekappt wurde, müssen jetzt alle Güterverkehre über die Engstelle (und die ist fröhlich 3 Kilometer lang) gelotst werden.
Und weil das so ist, hat auch die Handelskammer Bedenken gegen den Bau der Bahnwerkstatt geäußert. Die Handelskammer!
Schauen wir uns mal den Ruf des Großkonzerns Alstom genauer an, auf den sich Bremens Senat und Niedersachsen offenbar blindlings verlassen. Fachmedien listen mehrere Beispiele auf, in denen Alstom vertraglich besiegelten Zusagen „hinterherläuft“.
Ein Blick ins Rhein-Main-Gebiet: Von dort berichtet das Online-Portal schiene.de: Fehlende Alstom-Züge führen zu Einschränkungen (Fahrplan-Ausdünnung) im Taunusnetz. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund klagt öffentlich: „ Entgegen anders lautenden Zusagen hat es Alstom bis heute nicht geschafft, die Wasserstoffzüge dauerhaft zuverlässig auf die Schiene zu bringen – das ist mehr als enttäuschend.“ Nun greift ein Notfallplan mit Busverkehren. Vereinbart waren 27 Wasserstoffzüge.
schiene.de listet weiterhin auf: Alstom kündigte zudem Probleme bei der Lieferung von Zügen für die Main-Weser-Linie zwischen Kassel und Frankfurt an. 17 neue Doppelstockzüge könnten statt im Dezember 2024 erst 2026 in Betrieb gehen.“
Auch belämmernd: Der „Staatsanzeiger“ für Baden-Württemberg meldet: Die FDP im baden-württembergischen Landtag sorge sich um den Betrieb von Stuttgart 21. Begründung, O-Ton „Staatsanzeiger“: „Der Bahntechnik-Hersteller Alstom kann bis Dezember 2025 nur 14 von 80 neuen Doppelstockzügen liefern.“
Liebe Leserschaft, ich will Sie nicht langweilen oder gar quälen, aber einige Nachrichten über Alstom zeichnen zuweilen ein verblüffend ähnliches Bild. Vereinfacht ausgedrückt: Bestellt, aber nicht, verspätet oder nicht komplett geliefert.
Die französische Großstadt Lille (230.000 Einwohner) hat laut „LokReport“ die Nase endgültig voll von Alstom. Der Grund: Lille hatte 2012 mit Alstom einen Vertrag über „die Einführung eines neuen Autopiloten für die Metro und die Anschaffung von 27 neuen 52-Meter-Zügen für eine Inbetriebnahme im Januar 2016“ geschlossen. Stattliches Auftragsvolumen: 266 Millionen Euro. Das autonome Fahren klappt immer noch nicht. Nun will die „Hauptstadt Nordfrankreichs“ gegen die (französischen!) Zugbauer klagen.
Aber, warum in die Ferne schweifen, wenn das Problem liegt so nah? Noch einmal in den „LokReport“ geschaut. Der meldete jüngst: Die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG), die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung der Freien Hansestadt Bremen (das ist unsere Frau Özlem Ünsal), die Region Hannover und der Zweckverband Westfalen-Lippe hätten mit der Deutschen Bahn für ein Jahr einen Vertrag über den Betrieb der Strecken RE 1 Hannover-Bremen-Norddeich Mole und RE 9 Osnabrück-Bremen-Bremerhaven-Lehe geschlossen.
Der Hintergrund: Alstom kann die bestellten Züge nicht pünktlich liefern, So mussten die zuständigen Behörden inklusive Bremer Senat die DB bitten, den Ausputzer zu geben.
Über die Kosten schweigen sich die Beteiligten aus. Der „LokReport“ beklagt dies als Intransparenz.
Das Wort Intransparenz fällt auch häufig im Kreis der Alstom-Werkstatt-Gegner in Bremen. Dieter Winge, Sprecher der Bürgerinitiative Oslebshausen: „Es wird weder die Belastbarkeit des Bremer Bahnknotens professionell geprüft, noch werden die vorgelegten Lärmgutachten kritisch hinterfragt. Gegengutachten und Stellungnahmen des Beirates sind bei der Genehmigungsbehörde angeblich nie angekommen.“
Darin sieht Winge wenigstens einen Vorteil: Dieses Verhalten der Bremer Baubehörde stärke die geplante Klage gegen die Bahnwerkstatt.
Sie erinnern sich. Der Oslebshauser Unternehmer Henrik Sander (Sander-Center) hat der Bürgerinitiative finanziellen Beistand notfalls bis zum Bundesverwaltungsgericht zugesichert…
Weitere Details in einer weiteren Dokumentation der Bürgerinitiative – inklusive Versprechungen der ehemaligen Verkehrssenatorin Dr. Maike Schaefer – hier im Blog.
Munter bleiben!
Herzlichst
Ihr Axel Schuller
P.S.: Schauen Sie sich unbedingt die Kommentare zum vorigen Blog „Dealer versus Polizei“ an!
Eins muss man sagen: Der Vertrieb bei Alstom funktioniert. Verkaufen können die Jungs. Wie sie mit ihren Angeboten jedoch regelmäßig Wettbewerber aus dem Rennen werfen, obwohl es in der Politik und Branche bekannt ist, dass das Unternehmen nicht, nur teilweise und das mit Verspätung liefert, ist mir ein Rätsel. Als ich noch in der Industrie im Vertrieb tätig war, mussten wir regelmäßig spätestens bei den Vergabegesprächen die Lieferfähigkeit nachweisen. Sie schreiben: “Sie werden sich über das offenbar blinde Vertrauen der bremischen Verwaltung und über Alstom wundern.” (Zitat Ende). Ein Schelm, wer sich was Böses dabei denkt. Vielleicht sollte man hier mal die persönlichen Bindungen der Akteure und ggf. auch die verwendeten Argumente zum Festhalten an den Verträgen, die ggf. auch materieller Natur sein könnten, untersuchen. Ich will damit nix behaupten oder jemanden beschuldigen aber möglich wäre es ja, oder?
Hier sei einfach mal auf Dunner-Kruger Effekt hingewiesen, der bei überzeugender empirischer Datenlage seit 2007 Eingang in die Verhaltenspsychologie gefunden hat. Warum er aber so konzentriert in Regierungskreisen auftritt, ist für Bremen noch nicht
untersucht worden. PISA könnte hier ein Popperscher Hypo-thesenansatz zur Erklärung sein.
Zum Kommentar von David Huber!
…….vielleicht sollte man hier mal die persönlichen Bindungen, die Akteure und deren Argumente zum Festhalten an den Verträgen , die vielleicht auch materieller Natur sein könnten, untersuchen!…….
Genau das, sage ich schon seid Jahren !
Warum wird in jeglicher Form gemauert?? Was könnte ggf. aufgedeckt werden ???
Hier werden die Anwohner für Dumm verkauft ! Es reicht!
Als Oslebshauser Bürgerin bin ich betroffen von den Plänen der Bahnwerkstatt. Warum werden Lärmgutachten nicht beachtet? Oslebshausen ist ein Teil von Gröpelingen. Ein Stadtteil, dem schon immer viel – viel zu viel – zugemutet wurde. Mein “Alterssitz” ist nicht mehr das wert, was ich erhofft hatte. Macht ja nichts, Wir sterben nachgewiesener Weise sowieso acht Jahre früher als andere Bremer Bürger:innen aufgrund von mangelnder Bildung, zu viel Lärm und anderer Umweltbelastungen usw.
Die 35 neu bestellten Züge werden noch nicht einmal nach geltenden Gesetzen gebaut. Stellungnahmen des Landes-Behindertenbeauftragten und des Forums Barrierefreies Bremen wurden missachtet, die die fehlende Barrierefreiheit beklagten. Die Doppelstockwagen werden gar nicht zugängig mit Hilfsmitteln sein. Die Inaugenscheinnahme des ersten Zuges in Salzgitter ergab, dass keine Einwände berücksichtigt wurden. So wird es nur noch einen Zugabschnitt geben, in welchem nur zwei – sogar getrennte – Rollstuhlplätze vorgesehen sind (Diese einstöckigen Zugteile werden in Kattowitz fabriziert). Auch hier stehen Klagen (wegen fehlender Barrierefreiheit) an.
Eine absolute Frechheit auf Kosten der Bürger…
Ich finde es schon beschämend, dass nur die Menschen an der Sitzung am Dienstag, dem 24.09. teilnehmen dürfen, die einen schriftlichen Einwand abgegeben haben. Aber noch beschämender ist es, dass der Beirat nicht erwünscht ist. Die scheinen echt etwas zu verbergen zu haben. Man sollte doch meinen, dass unsere zuständigen “hohen Herren”, allen voran der Herr Bovenschulte, sich auch für die Belange der Bürger im Bremer Westen interessieren sollten. Aber dem ist wohl nicht so. Nun ja, die nächste Wahl kommt bestimmt. Aber dann dürfen sich diese “hohen Herren” nicht wundern.
Ich war bis zur Wahl im März 2023 rund 23 Jahre Mitglied im Beirat Gröpelingen für Bündnis 80 / Die Grünen. Viel erreicht – und irgendwann “ausgebrannt”. Wir Grünen waren für die Klärschlammverbrennungsanlage als kleiner Ersatz der Kohleverbrennung – weil sie genau an dem Standort sehr viel Sinn macht. Wir Grünen sind auch für die Stärkung des Schienenverkehrs und da bringt die EBN-Maßnahme Verbesserungen. Die BI meint immer, ein Unternehmen müsse in Standortalternativen denken – dem ist aber beim freien Unternehmertum nicht so. Ein Unternehmen beantragt einen Standort und dann ist es Aufgabe der Genehmigungsbehörden diesen Standort nach Rechtslage zuzulassen oder nicht. Es ist nicht in der Macht der Genehmigungsbehörden dem Unternehmen vorzuschreiben wo es zu bauen hat. Das ist wie beim Hausbau eines Privatmenschen. Demokratie eben.
Leider wird beim Thema von den Kritikeren nicht in Alternativen gedacht. Vor dem Zustand heute lagerten auf dem Gelände seltsame Böden – meiner Meinung nach kontaminiert – und wehten bei trockenen Wetter heftig zu Wohlers Eichen rüber. Das hat der Beirat angeprangert und die Böden wurden abgefahren. Eine Bahnwerktstatt verursacht sehr wenig LKW-Verkehr, es verbessert den Lärmschutz für die Anwohner an den Schienen (auch aus dem Hafengebiet heraus) und ein hohes Gebäude einer Bahnwerktstatt kann (kommenden) Lärm aus dem Industriehafengebiet abhalten. Eine andere Nutzung ohne Arbeiten am Schienennetz, die den Bau eines TA Lärmschutzes erfordern, könnte VIEL MEHR belasten! Gewerbeflächen sind in Bremen rar, der Wesertunnel kommt – ergo kommt da auch ohne Bahnwerkstatt etwas hin. Geplant war da früher mal eine Lokomotiven-Abstellanlage.
Was nicht gut ist – und das hatte ich intern bereits 2022 den Herren von Alstom gesagt – ist die Planung zum Lärmschutz mit einer Lärmschutzwand, die durch eine vorgesetzte Abstellanlage geteilt ist. Da entstehen im Zweifel Schall-löcher zu den Anwohnern An der Finkenau. Und was gar nicht geht, das Alstom offenbar aus Kostengründen für sie günstigere Lärmschutzwerte kreiert und von den Vorgaben der TA Lärm abweicht! Die müssen doch wissen, das das niemals vor Gericht durchgeht. DESHALB haben auch wir Grünen im Beirat Gröpelingen gegen die vorgelegte Planung gestimmt. Davon abgesehen hätten wir gerne auch immer noch eine Verlängerung der Lärmschutzwand im Bereich der Reihersiedlung.
Und wir haben von Anfang an darauf hingewiesen, das die langfristigen Folgen für das Stahlwerk und den Bremer Industriepark wichtig sind. Es ist an sich schon ein Unding, das der Bremer Industriepark mit sehr vielen Unternehmen und Transporten über keinen Gleisanschluss verfügt und das nicht mitgeplant wird. Wie erst die Überseestadt zu bauen und dann festzustellen, das alle im Stau stehen und irgendwie die Straßenbahn fehlt. Denn durch den Bau des Wesertunnels scheint die zweite Gleisanbindung der Stahlwerke augehend Höhe Nehlsen-Plump an der Louis-Krages-Straße über die Hüttenstraße nicht mehr gegeben zu sein. Sollte es – Stichwort LKW-Fahrermangel, möglicher Umbau zu einem Elektrostahlwerk – perspektivisch zu mehr Güterbahnverkehr kommen, dann könnte der Standort Reitbrake ungeeignet sein, weil die Erreichbarkeit des Hüttengeländes und ggf. des Bremer Industrieparks natürlich vorgehen. Dann können die Anwohner An der Finkenau leider nicht von einer Lärmschutzmauer und weniger Lärm profitieren, da die nur mit diesen Arbeiten am Schienennetz gem. TA Lärm vorgeschrieben sein wird. Ohne den Bau der Bahnwerkstatt wären die Anwohner einem Erstarken des Güterverkehrs der Hafeneisenbahn schutzlos ausgeliefert. Und es würde auch kein Lärmschutz vor dem Lärm aus dem Hafengebiet entstehen.
Ein sehr aufschlussreicher Artikel. Vielen Dank dafür. Vieles von dem wusste man ja schon, doch durch den Artikel hat sich unser Wissensstand noch einmal erweitert. Wir alle Mitstreitenden sollten diesen Missständen weiterhin den Kampf ansagen.
Da wir unsere Einwendung gemacht haben, werden wir am Dienstag teilnehmen.
Wieder ein sehr guter Bericht, der unsere unbefriedigende Situation objektiv darstellt.
Unser aktuelles, regierendes Dreigestirn verstehe ich absolut nicht. Wie kann man nur so konsequent die betroffenen Bürger und Ihre Bürgerinitiative ignorieren.
Nun bleibt wahrscheinlich nur noch der Klageweg. Offensichtlich wird geltendes Recht nicht beachtet. Wo ist die Demokratie geblieben, Dr. Bovenschulte?
Ein sehr interessanter Artikel und ein ebenso interessanter Kommentar von Herrn Steinfeld. Für mich klingt das alles so, als wäre es entweder tatsächlich ein riesengroßes Chaos aufgrund mangelnder Kenntnis (mangelndem Interesse?) der Entscheider oder als stünde etwas dahinter, was uns Anwohnern keiner verrät. In jedem Fall ist es extrem frustrierend, wenn die drei regierenden Parteien in ihrem Koalitionsvertrag behaupten, es würde im Stadtteil keine weiteren Belastungen durch Lärm oder Schadstoffe geben, sich daran aber gar nicht gebunden fühlen.
Ich weiß tatsächlich nicht, wo ich bei der nächsten Wahl in Bremen mein Kreuz machen soll.
Das Land Niedersachsen hat immer schon aktive Industriepolitik über die LNVG betrieben, während Bremen als ebenfalls beteiligter Auftraggeber hier merkwürdig einflusslos und passiv bleibt. Das Werk, in dem die Züge gebaut werden sollen, befindet sich in Salzgitter, also in Niedersachsen. Schon vor der offiziellen Ausschreibung für die Herstellung der Züge waren Mitarbeiter des Architekturbüros Michael Minke aus Halle an der Saale (Hauptauftraggeber dieses Büros ist übrigebns ALSTOM) auf dem Grundstück an der Reitbrake und haben Vermessungsarbeiten ausgeführt (hierfür gibt es Zeugen). Zu diesem Zeitpunkt war im Prinzip schon klar, dass ALSTOM den Auftrag für die Herstellung der Züge und dem Bau der Bahnwerkstatt erhalten wird. Das Alles wirkt von außen betrachtet schon sehr merkwürdig.
Warum Bremen trotz aller Widerstände und guter Argumente an diesem Standort festhält, erschliesst sich dem Betrachter nicht wirklich. Zu Herrn Steinfeld: Das Grundstück gehört zum Sondervermögen Häfen, befindet sich folglich in städtischem Besitz. Natürlich hätte Bremen als Grundstückseigentümerin und Auftraggeber innnerhalb der LNVG seinen Einfluss geltend machen können und einen alternativen Standort vorschlagen und durchsetzen können. Alstom hat das Grundstück genommen, das dem Konzern angeboten worden ist. Uns liegt übrigens eine anonym zugespielte komplette Machbarkeitsstudie vor, in der die Bahnwerkstatt komplett in die Oldenburger Kurve eingezeichnet wurde, geht also…..