Bazillus erfasst nun auch die Bremer Koalition / Juchhu: Bremer Autor Safier erobert die USA

Die Bundes-Ampel in Berlin leidet bereits seit langem daran. Jetzt hat der Polit-Bazillus namens „Uneinigkeit“ auch Bremens rot-grün-rote Koalition befallen. Während Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte und Bausenatorin Özlem Ünsal (beide SPD) die Bauwirtschaft wieder in Schwung bringen und dafür überbordende Regeln abschaffen wollen, schießen die Grünen dagegen.

Liebe Leserschaft, zur Zeit erinnert einiges an der Weser an die Bundes-Ampel: Hier wie dort zoffen sich Koalitionäre um Richtungsentscheidungen. Und: Hier wie dort verrutschen zuweilen die Frontverläufe, weil Politiker in Regierungsämtern die Wirklichkeit manchmal anders wahrnehmen als Fraktionsmitglieder oder gar das Parteifußvolk.

Die handelnden Personen der Bremer SPD – fast ausschließlich im Senat zu finden – rudern gerade heftig zurück. Zulange haben sie jeden von LINKEN und Grünen initiierten Unfug mitgemacht, was bei der eigenen Wählerschaft häufig nicht gut angekommen ist.

Stichwörter: Autos verteufeln, Gender-Richtlinie, Denkmal für vermeintlichen Dealer, Einschränkungen der Polizei-Arbeit (Quittung für jede Kontrolle auf der Straße) und dann: der „Bremer Standard“.

Hinter diesem Begriff verstecken sich Vorschriften fürs Bauen, die teilweise weit über die im Bundesgebiet geltenden Vorschriften für Dämmung, Lärmschutz, Freiflächen hinausgehen.

Die Anforderungen nach EH40 (statt EH55) bedeuten, dass jeder Neubau die strengen Richtlinien eines Energiehauses erfüllen muss.

Das ist deutlich teurer, aber wie Experten herausgefunden haben, nicht zwingend umweltfreundlicher. Und weil dies auch die Kosten für städtische Neubauten in die Höhe trieb, hat der Senat zusammen mit dem Koalitionsausschuss (SPD, Grüne, LINKE) beschlossen, diesen Standard wieder auf Bundesniveau (EH55) abzusenken.

Bürgermeister Andreas Bovenschulte hat zusätzlich eine „Senatskommission Wohnungsbau“ ins Leben gerufen. Mitglieder neben ihm selbst: Bausenatorin Özlem Ünsal, Finanzsenator Björn Fecker, Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt, Umweltsenatoren Katrin Moosdorf, Sozialsenatorin Claudia Schilling.

Ünsal hat dieser rot-grün-roten Runde jüngst ein zehn-Punkte-Programm vorgelegt, wonach auch das Mobilitäts–Bauortsgesetzes zumindest auszusetzen (bis 2027) sei. Dieses schreibt Mobilitätshäuser für Radfahrer, Scooter und Car-Sharing vor.

Fecker und Moosdorf (Grüne) gehören der Senatskommission an, die das Ziel hat, so rasch wie möglich bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Von offenem Widerstand zu Ünsals Papier ist aus der Sitzung nichts überliefert.

Die Grünen, auch durch einen WK-Leitartikel (über ihre zunehmende Bedeutungslosigkeit) aufgeschreckt, sehen nun ihre Felle davonschwimmen. Ihr umweltpolitischer Sprecher Ralph Saxe sperrt sich selbst gegen das zeitweise Aussetzen des Mobilitäts-Gesetzes. Auch die Grüne Fraktionschefin Dr. Henrike Müller bläst zur Verteidigung der vermeintlichen grünen Umweltbastion.

Bausenatorin Özlem Ünsal zieht derweil ihre Bahnen. Verteidigt – unterstützt von der versammelten Bremer Bauwirtschaft – die Bremer Rolle rückwärts beim Baurecht. Und will alle denkbaren Hemmnisse aus dem Weg räumen, um den Bau neuer Wohnungen zu beschleunigen. Die braucht Bremen nämlich dringendst.

Die LINKEN konzentrieren sich während dessen auf ihr „Spezialgebiet“, nämlich die ungehinderte Zuwanderung von Menschen aus anderen Ländern.

Bovenschulte hat den LINKEN in der vorigen Bundesratssitzung erstmals gezeigt, wer Koch und Kellner ist. Trotz Forderung der LINKEN, sich zu enthalten, hat er – zusammen mit Fecker und Ünsal – Restriktionen bei der Zuwanderung zugestimmt.

Bei der Baupolitik riskiert er jetzt womöglich den Bruch mit den Grünen. Deren Ansehen ist zuletzt massiv gesunken, weil ihre Ex-Bausenatorin Dr. Maike Schaefer kurz vor Ende der vorigen Legislaturperiode übermäßig viele Angestellte unnötigerweise in den Beamtenstatus gehievt hatte.

Als Machtoption bleibt Bovenschulte notfalls eine Koalition mit der CDU.

Das Problem: Der Union mangelt es weiterhin an einer klaren Strategie – wie und mit wem sie welche Ziele erreichen will. Und, das Thema „Spaltpilz“ ist ihr keineswegs fremd. In Wahrheit bekämpfen sich Landeschef Heiko Strohmann und Fraktionschef Frank Imhoff hinter den Kulissen.

So jetzt reicht’s aber auch mit „bad vibrations“. Ich will nicht immer nur schlechte Nachrichten überbringen.

Heute gibt’s auch mal was zu feiern.

Der Bremer Buchautor David Safier ist – wenn ich das so locker formulieren darf – auf dem Weg zu einer Weltkarriere. Hört sich ein bisschen überdreht an, ist aber so. Seine Krimis über die Ermittlerin „Miss Merkel“ mit ihrem Mops Helmut (im ersten Band hieß der noch Putin) wurden bei uns nicht nur mit Katharina Thalbach für RTL verfilmt, sondern – trara – sind jetzt auch in den USA auf der Mattscheibe zu sehen.

Die Amis hatten ja schon immer ein Faible für die Kanzlerin, die uns nicht nur blühende Landschaften hinterlassen hat. Merkel wurde mehrmals zur „mächtigste Frau“ der Welt gekürt, und Obama hat ihr den höchsten US-Orden („Medal of Freedom“) um den Hals gehängt.

Jüngst schrieb die New York Times über den Film, der auf Safiers Buch basiert:

„Diese Merkel ist eine geschwätzige, leicht selbstgefällige 70-Jährige, die Beweise klaut und aufgrund ihrer strengen ostdeutschen Erziehung das Zeug dazu hat, die unbedarften Polizisten im ehemaligen Westen in den Schatten zu stellen.“

Hammer!

David Safier (57) – in Bremen geborener und lebender – Autor der Miss-Merkel-Romane, Träger des Grimme– und des Deutschen Fernseh-Preises, ist auf dem Weg zur weltweiten Popularität.

Liebe Leserschaft, so viel zum Positiven. Auch das gibt es in Bremen!

Munter bleiben!

Herzlichst

Ihr Axel Schuller