Ist die Opposition so schlapp, oder werden wir bloß nicht informiert? / 4 Fallbeispiele
„Ist doch kein Wunder, dass dieser Senat schalten und walten kann, wie er will. Bei dieser schwachen Opposition…“ Diesen Spruch hört man in Bremen häufiger. Ich gestehe: Habe ihn bei Gründung meines Blogs Ende 2021 selbst ins Feld geführt. Jedoch: In dieser Einfachheit ist das Urteil über die „fehlende“ Opposition falsch. Es gibt durchaus Ideen, Initiativen und wirklich sinnvolle Vorschläge von CDU, FDP und BD, nur: Die Allgemeinheit erfährt einfach nix davon. Dies, liebe Leserschaft, ist kein Gegrummel eines alten, weißen Mannes. Sondern ein Erklärungs-Versuch, weshalb in Bremen so verdammt viel „liegenbleibt“.
Fangen wir mal mit dem – an sich – wunderbaren Wallgraben an. Selbst Mitarbeiter der dort ansässigen Finanzverwaltung haben ihrem Dienstherren, Senator Björn Fecker, mitgeteilt, sie hätten teilweise Angst, von der Behörde zur BSAG-Haltestelle Herdentor zu gehen. Fraktionen machten sich darauf Gedanken, was zu tun sei. FDP und CDU erarbeiten Vorschläge: mehr Sauberkeit, mehr Licht, mehr Polizei, mehr Aktivitäten (von Tretbootfahren bis Theater). Die Bürgerschaft debattierte in dieser Woche darüber.
Das war’s. In keinem Bremer Medium ist darüber etwas zu erfahren.
Schlappe Opposition?
Dem Allgemeine Studentenausschuss (AStA) der Bremer Uni und der Hochschule müssen alle Studis angehören und zahlen. Ob sie wollen, oder nicht. Die angehenden Akademiker nehmen diese „Vertretung ihrer Interessen“ so wenig ernst, dass sich nur zwischen 5 und maximal 10 Prozent an der Wahl dieser offiziellen Studentenvertretung beteiligen.
Zugleich fällt der AStA alle Jahre wieder durch seine einseitige, teilweise extrem linke Ausrichtung auf.
Anlass für die FDP, die Zwangsmitgliedschaft infrage zu stellen. In Sachsen-Anhalt können Studenten mittlerweile in den AStA eintreten, müssen es aber nicht.
Die Bürgerschaft diskutierte – ebenfalls – in dieser Woche darüber.
Medialer Widerhall – Sie ahnen es: Nullkommanull.
Schlappe Opposition?
Apotheken. Auch so nen Thema.
Günther Jauch, der mit den Millionen, „beglückt“ uns auf allen Werbekanälen mit dem Vorschlag, unsere Medizin doch einfach per App zu bestellen.
Was man dazu wissen sollte: Die per App vom E-Rezept profitierenden Unternehmen – ja, es sind keine Apotheken – „wohnen“ in Holland. Fein für sie: Denn da sie rund 100 Meter hinter der holländischen Grenze sitzen, haben deutsche Behörden keinerlei Einfluss, geschweige denn, Kontrollmöglichkeiten. Die Holländer wiederum kümmern sich nicht um die „Versandunternehmen“. Der Trick. Die „Apotheken“ versorgen im eigenen Land keine Patienten, sind also nach holländischem Recht lediglich Logistiker.
Und Europa, sonst fix im Erfinden grenzübergreifender Regelungen, glotzt blöd wie eine Kuh drein.
Soweit das Vorspiel. In Deutschland hat diese massive Konkurrenz von außen unter anderem zur Folge: ein bundesweites Apothekensterben. In Bremen das zweitgrößte der gesamten Republik.
Bündnis Deutschland (BD) hat die zunehmende Ausdünnung des Apothekennetzes diese Woche in der Bürgerschaft zum Thema gemacht. Hat fein säuberlich aufgelistet, dass die Honorare für Apotheken seit 2013 nicht erhöht wurden. Dass einzelne Stadtteile über keine Apotheken mehr verfügen. Dass die notwendige Präsenz eines Pharmazeuten in der Apotheke am Fachkräftemangel scheitert, dass der Senat sein Antragsrecht im Bundesrat für Änderungen nutzen sollte, usw.
Antrag debattiert. Antrag abgelehnt.
Medialer Widerhall: Ach, Sie ahnen es schon…
Merken Sie, liebe Leserschaft, jetzt, was Ihnen alles verborgen bleibt? Die genannten Themen würden die Welt zwar nicht verändern. Aber: Sie werfen womöglich doch ein etwas anderes Licht auf die Arbeit der Opposition, die keinesfalls zu allem zu schlaff ist.
Berechtigterweise alle Medien in Aufruhr versetzt hat das Thema ArcelorMittal. Der Stahlriese bricht alle Planungen für die Umstellung seiner deutschen Stahlwerke auf Wasserstoff ab.
Was Sie als Rezipienten bremischer Medien freilich nicht erfahren haben, konnte man in der FAZ nachlesen.
Zitat aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung:
„Arcelor Mittal verwies auf eine Verpflichtung, die Entscheidung mitzuteilen, da der Vertrag mit der Bundesregierung über die Förderung von 1,3 Milliarden Euro den Beginn der Bauarbeiten für das Projekt bis Juni 2025 vorsah.“
Zitat Ende.
ArcelorMittal ist ein weltweit agierender Konzern. Einen Tag vor dem Wasserstoff-Aus der Werke in Bremen und Eisenhüttenstadt veröffentlichte der Konzern an seinem Sitz in Luxemburg folgende Mitteilung:
ArcelorMittal übernehme ab sofort für 1,5 Milliarden Dollar eines der modernsten Stahlwerke in Calvert, Alabama, USA. Dies hatte der Konzern der indischen Familie Mittal ursprünglich gemeinsam mit NipponSteel aus Japan betrieben. Nun setzt Mittal auf die alleinige Belieferung des US-amerikanischen Marktes. Die „hochmoderne Anlage“ verfüge über die Kapazität, jährlich „1,5 Millionen Tonnen CO2-armen Stahl“ herzustellen.
Für Bremen interessant? Verlässt man sich auf die hiesigen Medien: eher nicht.
Da dürfen sich Senat, Parteien, Gewerkschaft und Betriebsrat über ArcelorMittal ereifern. Üble Kapitalisten, die nur auf Kosten, nicht aber auf den Standort guckten. Die Linke träumt mittlerweile vom Einsteig des Staates in die Stahlindustrie. Der könne dann die klimaschonende Produktion durch- und umsetzen.
Zwischenfrage: Hat unsere Landesregierung eigentlich so etwas wie einen Plan B in der Schublade? Also: Gibt es irgendeine Alternative zur Wasserstoff-basierten Stahlherstellung? Und: Existiert notfalls eine denkbare Beschäftigungs-Alternative für die über 3.000 Stahlbauer – falls sich Mittal irgendwann womöglich komplett aus Bremen verabschieden würde?
By the Way: Alle Bremer Klima-Pläne sind bereits jetzt perdu. Von den 10 Millionen Tonnen CO2, die Bremen in die Umwelt bläst, stammt die Hälfte – 5 Milliarden Kilogramm – vom Stahlwerk. Denkt eigentlich mal jemand an die bislang in Germanien verpönte Möglichkeit, CO2 aus Abgasen abzuscheiden und im Untergrund einzulagern? Norwegen bietet dieses CCS-Verfahren (Carbon Capture and Storage) – gegen Bezahlung – an. Nach meiner Kenntnis war dieses weltweit seit über 40 Jahre angewandte Verfahren bereits vor über fünfzehn Jahren im Bremer Stahlwerk „angedacht“, aber wegen mangelnder politischer Unterstützung verworfen worden.
Liebe Leserschaft, noch ein paar Sätze zur angeblich „völlig überraschten“ Bremer Politik. 1: siehe FAZ oben. 2: siehe bremensogesehen vom 26.8.2024
Ihr liebster Fakten-Blog hatte während der allgemeinen Besoffenheit von Politik und Medien anlässlich der 840-Millionen-Subventionszusage von Bund und Bremen für die „grüne“ Umrüstung der Bremer Stahlwerke, einen Mittal-Manager zitiert.
Dem Fachmedium „hydrogeninsight“ gegenüber machte ein gewisser Geert van Poelvoorde, damals noch im mittleren Management, heute Chef der gesamten europäischen Mittal-Stahlsparte, folgende Rechnung auf.
Laut „hydrogeninsight“ sagte er: Mit Wasserstoff in Deutschland hergestellter Stahl „ist nicht wettbewerbsfähig“. Wolle man „Grünen Stahl“ herstellen, dürften die Wasserstoff-Kilopreise nicht höher als 2 Euro sein. Die aktuellen Kosten bezifferte er jedoch auf 6 bis 7 Euro pro Kilogramm. Eine Prozess-Optimierung des per Elektrolyse hergestellten Wasserstoffs könne den Kilopreis möglicherweise auf 5 Euro drücken.
Laut van Poelvoorde bringe nicht einmal der Import von Wasserstoff aus (dem sonnenreichen) Afrika die Lösung. Denn allein der Transport von Afrika nach Deutschland koste rund 1,50 Euro pro Kilogramm.
Der Mittal-Manager kam (schon voriges Jahr) zu dem ernüchternden Fazit: „Wir werden es (Wasserstoff) nicht nutzen können, weil wir uns damit völlig aus dem Markt katapultieren würden.“
Munter bleiben!
Herzlichst
Ihr Axel Schuller
P.S.: Das ungewöhnlich Schweigen des Bremer Stahlwerkes zum Bau der Alstom-Bahnwerkstatt in unmittelbarer Nähe der Hochöfen und der Mitnutzung der lediglich einspurigen Bahn-Zufahrt macht aus heutiger Sicht Sinn: Die Stahlkocher rechneten bereits damals offenbar nicht mehr mit zusätzlichem Verkehr aus dem Schwesterwerk in Eisenhüttenstadt.
Dass neben Hafenbetrieben und Oslebshauser Anlieger die Pläne zur Alstom-Ansiedlung „beklagen“, wissen Sie als aufmerksame Leser des Blogs. Seit dieser Woche ist eine weitere Klage hinzugekommen: Die Bürgerinitiative Oslebshausen, das Bremer Friedensforum und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes haben ebenfalls eine Klage eingereicht. Und zwar eine „Leistungsklage“ gegen den Senat. Der solle auf dem Grundstück an der Reitbrake statt einer Bahn-Werkstatt einen Friedhof und Gedenkort für die dort verscharrten hunderten sowjetischen Zwangsarbeiter einrichten.
Liebe Leserschaft, sorry, heute ist viel Text zusammengekommen. Aber, ich wollte Sie nicht weiter uninformiert lassen…
Keine Denkverbote für Bremens Industriepolitik
Lieber Axel Schuller,
zunächst mein herzlicher Dank für Ihren Blogbeitrag ,besonders der zweite Teil trifft aus meiner Sicht den Nagel auf den Kopf. Die aktuelle Diskussion um die Zukunft der Stahlwerke in Bremen ist symptomatisch für eine ideologisch geleitete Politik, die notwendige industriepolitische Debatten unterbindet und kritische Stimmen diskreditiert.
Die Forderung der Bremer Linken nach einer Verstaatlichung der Stahlwerke – unter dem plakativen Titel „Kapitalismus nervt“ – ist nicht nur ein Rückgriff auf überholte Konzepte, sondern ignoriert die realen Herausforderungen einer klimafreundlichen, wettbewerbsfähigen Industrie. Ja, Kapitalismus nervt manchmal – aber Sozialismus tötet: nicht nur Innovation und Eigenverantwortung, sondern in der Geschichte auch Umwelt und Menschen.
Die Dekarbonisierung darf kein Dogma sein, sondern muss ein technologieoffener, wirtschaftlich tragfähiger Prozess bleiben. Statt Denkverboten braucht Bremen jetzt realistische Antworten auf fundamentale Fragen:
• Wie sichern wir Industriearbeitsplätze langfristig?
• Welche Rolle kann klimafreundlicher Stahl realistisch auf dem Weltmarkt spielen?
• Was bedeutet das für unsere Häfen, unsere Logistik, unseren Wirtschaftsstandort insgesamt?
Die Entscheidung zur Stahlproduktion war absehbar. Die Reaktionen der rot-grün-roten Landesregierung zeigen aber: Man denkt noch immer von Wahl zu Wahl, nicht in Jahrzehnten. Verantwortungsvolle Politik braucht Weitsicht, Mut zur Wahrheit und Offenheit für unbequeme Fragen. Bremen kann mehr , wenn wir uns endlich von ideologischen Scheuklappen befreien.
Ich verspreche: Ich werde keine Sprach- oder Denkverbote akzeptieren. Gerade bei den Sprechverboten stehe ich fest an der Seite meines Bundeskanzlers Friedrich Merz, der bereits im Bundestagswahlkampf verhetzt wurde, weil er bei einer Betriebsversammlung in Nordrhein-Westfalen die technische und betriebswirtschaftliche Umstellung auf Wasserstoff kritisch hinterfragt hatte. Statt diese berechtigte Sorge ernst zu nehmen, wurde auf ihn eingeprügelt. Dabei hatte Friedrich Merz damals recht und es darf nicht noch einmal passieren, dass kluge und warnende Stimmen aus rein ideologischen Gründen zum Schweigen gebracht werden.
Nur,diesen Blog von Herrn Schuller hört ja auch niemand und seine Beiträge liest auch keiner
Also warum die Kritik an den Bremer Medien
Na ja, hören geht schon deshalb nicht, weil’s kein Podcast ist. Ja Herr Kietzer, den Blog liest außer Ihnen niemand.Dieses Schicksal teile ich gerne mit McDonald’s.
Ob und wenn ja von wie vielen Menschen Axel Schullers Beiträge gelesen werden sei mal dahingestellt. Die Aussage, Schullers Blog höre niemand und seine Beiträge lese „auch“ keiner, geht haarscharf an der Sache vorbei. Das Wort „auch“ legt den Tatbestand bloß. Axel Schullers Blogbeiträge KANN jeder lesen und damit deren Inhalt zur Kenntnis nehmen. KANN. Genau das gilt für die von ihm kritisierten Medien nicht. Weil es eben zu den angesprochenen Themen keine Berichterstattung gibt. Dort KANN deswegen niemand etwas hören oder lesen zu den Themen. Irgendwie sehr bremisch. Der Lokaljournalismus hierzuland scheint sich ähnlich wie die Politik auf den Weg gemacht zu haben weg von Inhalten hin zur Belanglosigkeit. Das ist muggelich, weil man sich gegenseitig wärmt. Kommunizierende Röhren gleichsam. Geht’s in der einen Röhre runter, zieht die andere nach. Dem Publikum gefällt es augenscheinlich.
Lieber Axel Schuller,
danke, dass Sie über den Notstand in deutschen Apotheken berichten. Den Umstand, dass die EU nicht die grenznahen Versandhändler für Arzneimittel in Holland oder Tschechien regelt, also diese ohne irgend eine Kontrolle arbeiten, ist sehr speziell.
Ein noch wichtigerer Punkt ist allerdings, dass unsere Regierungen seit 2004 nur einmal in 2013 von 8,10 € auf 8,35 €erhöht hat und damit die Finanzierung der apothekerlichen Leistungen nicht ausreichend angepasst haben. Die inzwischen massiv gestiegenen Kosten (Lohnentwicklung, Energiekosten, Folgekosten Bürokratie) ca. 65 % Steigerung werden ausschließlich aus dem Unternehmerlohn bezahlt. Die Folge ist eine unglaubliche Schließwelle in Deutschland. In Bremen haben wir mit Berlin zusammen die größte prozentuelle Zahl an Schließungen bundesweit. Wir haben teilweise nur noch eine Apotheke pro Stadtteil zur flächendeckenden Versorgung. Die neue Regierung unter Bundeskanzler Merz will nun handeln. wir Apotheker sind sehr gespannt!
Danke für den Nebenbeitrag über die Apotheken, Herr Schuller. Er spiegelt das wider, was wir Apothekerinnen und Apotheker täglich erleben.
Wenn wir einen Impfstoff von der Schwachhauser Heerstraße in eine Praxis in der Georg-Gröning-Straße bringen, müssen wir einen Temperaturlogger mitführen und die lückenlose Kühlkette dokumentieren. Gleichzeitig dürfen ausländische Versandhändler – meist kapitalstarke Unternehmen mit Sitz in den Niederlanden, die nicht der Versorgung, sondern ihren Aktionären verpflichtet sind – nahezu jedes verschreibungspflichtige Arzneimittel, das laut Zulassung bei maximal 25 °C gelagert werden muss, im Hochsommer im einfachen Paketfahrzeug über Ländergrenzen verschicken. Kontrolle? Temperaturüberwachung? Nachweis der Lagerbedingungen? Fehlanzeige. Weder deutsche noch niederländische Behörden sind zuständig.
Während wir in Deutschland umfangreiche Anforderungen erfüllen müssen – von vorgeschriebenen Raumgrößen über die ständige Anwesenheit eines Apothekers bis hin zu technischen Standards – agieren diese Versandzentren weitgehend unbeaufsichtigt und außerhalb der Versorgungslogik, die für Apotheken vor Ort selbstverständlich ist.
Wir sind nicht realtitätsfremd: Der Versandhandel ist da und wird bleiben. Was wir fordern, ist Fairness! Kein ungleicher Wettbewerb, sondern gleiche Bedingungen für alle. Momentan konzentrieren sich die ausländischen Versandapotheken auf die gewinnbringenden Bereiche: rezeptfreie Mittel, niedrigpreisige, verschreibungspflichtige Packungen in der Versorgung von Chronikern und Chronikerinnen. Notdienst? Nicht vorgesehen. Rezepturen oder patientenindividuelle Zubereitungen? Fehlanzeige. Versorgung mit Betäubungsmitteln? Ebenfalls nicht. Wir vor Ort sind dagegen gesetzlich verpflichtet, Rezepturen herzustellen – auch wenn sie zeitaufwendig und wirtschaftlich defizitär sind. Wir tragen die Verantwortung, halten qualifiziertes Personal vor, investieren in Beratung, Lagerung und Technik – und erhalten seit 2013 keine Anpassung unserer Vergütung.
Besonders bitter: Apotheken bieten wohnortnahe, familienfreundliche Arbeitsplätze, vor allem für Frauen. Doch durch wachsenden wirtschaftlichen Druck und politische Untätigkeit wird diese bewährte Versorgungsstruktur systematisch geschwächt.
Wir fordern gleiche Spielregeln. Wenn es ernst wird, zählen die Apotheken vor Ort mit Fachwissen, persönlicher Verantwortung und direkter Versorgung.