Mit Nachrichten-Recycling zum Hafen vom Niedergang der Koalition ablenken?
Endlich eine gute Nachricht für Bremen. Eurogate und Maersk investieren 1 Milliarde Euro in den Hafen von Bremerhaven. Große Freude in Senat und Bremischer Bürgerschaft. Aber: Ist das wirklich neu? Oder wird hier bereits Bekanntes einfach aufgewärmt? Nach dem Motto: Kommunikation ist alles. Notfalls auch, um Sand gleichsam wie mit einer Baggerschaufel in die Augen des ahnungslosen Publikums zu streuen. Die Bremer Koalition droht momentan im Strudel der unappetitlichen Verquickungen Linker Politiker mit der linksextremen Szene zu geraten. Da recycelt man dann halt eine gute Nachricht (aus dem Herbst 2025) und haut sie ein zweites Mal als „good news“ raus.
Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte ist gelernter Jurist. Bedeutet: Der Mann verfügt nicht nur über analytischen Verstand, sondern er sichert sich auch ab.
Am Ende seiner Presseerklärung vom Freitag zur vermeintlich neuen Investitionszusage von Maersk und Co. heißt es:
„Jetzt ist der Bund gefordert, die Außenweser-Vertiefung weiter voranzutreiben und zügig umzusetzen. Zusätzlich zu den Investitionen ist die Vertiefung der Außenweser eine wesentliche Voraussetzung dafür, das volle Potenzial des modernisierten Terminals ausschöpfen zu können.“
Aha: Ohne Außenweser-Vertiefung gibt’s offenbar auch keine Milliarden-Investition. NTB, gemeinsames Unternehmen von Maersk und Eurogate, setzt auf immer größere Schiffe, die bspw. Bremerhaven und Wilhelmshaven möglichst vollbeladen anlaufen, um die Container von dort aus auch über die Ostsee zu verteilen.
Außenweser-Vertiefung – ziehen da wirklich alle mit? Die niedersächsische Landesregierung hält bislang an ihrer Forderung fest: Wenn Außenweser-Vertiefung bei Bremerhaven, dann auch Vertiefung der Unterweser bis Brake. Mal sehen, ob es gelingt, dieses Junktim aufzuheben. Der Nabu will die Vertiefung bis Brake – soweit ich weiß – nicht „klaglos“ hinnehmen. Insofern bleibt abzuwarten, was am Ende tatsächlich herauskommt.
WESER-KURIER – „EXKLUSIVES“ UND HÖHERER ABO-PREIS
Vor dem Hintergrund der Ankündigungs-Wiederholung der Maersk-Absichten mutet ein Post von WK-Chefredakteur Benjamin Piel vom Freitag etwas putzig an. Er schrieb Freitag-Vormittag, kurz vor Veröffentlichung der Maersk-Presseerklärung, von Glücksgefühlen beseelt: „Das sind ja mal spannende Exklusiv-Nachrichten aus der Weser-Kurier-Redaktion! Für Bremen und den Hafen in Bremerhaven eine richtig dicke und gute Nachricht…“
Über diese „Exklusiv-Nachricht“, hatten die Medien (inkl. WK) erstmals bereits im Herbst 2025 berichtet.
Piel ist jetzt übrigens „Chefredakteur (v.i.S.d.P.) – sprich: Silke Hellwig hat vor ihrem endgültigen Ausscheiden noch freie Tage und Urlaub. „Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes“ ist jetzt nicht mehr sie, sondern Piel.
Gleich zu Beginn der neuen Piel-Ära erhöht der WK wieder einmal die Preise. Drei Euro mehr für die gedruckte Zeitung, zwei fürs E-Paper.
Wie bereits im vorigen Jahr werden die neuen Endpreise erneut nicht genannt. Die müssen sich die schlauen Leser selbst errechnen. Nämlich: 53,90 Euro für die Papierausgabe.
Wow. 53,90 gegenüber 18,36 Euro für die Öffentlich-Rechtlich-Angebote – inkl. dem Regionalprogramm „buten un binnen“. Der WK traut sich was…
Die LINKE VERSTRICKT SICH IMMER MEHR
Schauen wir eben nochmal auf die Linken in dieser Stadt.
Mit Anatol Anuschewski und Lea Voigt haben sich nun bereits zwei von den Linken nominierte Mitglieder, bzw. Stellvertreter, des Bremischen Verfassungsgerichtes (Staatsgerichtshof) aus den juristischen Ehrenämtern verabschiedet.
Ein Mitarbeiter der Linken Bürgerschaftsfraktion wurde aus dem Verkehr gezogen, weil man bei ihm zu enge Zusammenhänge zur „Interventionistischen Linken“ befürchtete.
Olaf Zimmer, Linken Abgeordneter, der sein Stadtteilbüro der „Roten Hilfe“ überlässt, ist weiter als „Provo“ unterwegs. Auf Facebook postet er ein Foto: „Meine Stammkneipe. Mono“. Darauf eine Kreidetafel mit der Aufschrift: „Hausverbot für Wiebke Winter“ – eben jene CDU-Fraktionschefin, die die Linken Senatorinnen Claudia Bernhard und Kristina Vogt per Misstrauensvotum aus dem Senat befördern möchte.
Apropos Vogt:
Die „taz“ hatte (laut Archiv am 7.5. 2015) berichtet: „Im Jahr 1984…war Vogt nach Bremen gezogen. Im Stadtteil Walle betrieb sie eine Kneipe namens ‚Horizont’. Später wechselte sie als Rechtsanwaltsfachangestellte in die Kanzlei des politisch engagierten Verteidigers Jan Sürig.“
Sürig? Betreibt der nicht mit Anatol Anuschewski eine Anwaltskanzlei? Anuschewski ist bis vorige Woche jenes stellvertretendes Mitglied des Staatsgerichtshofes gewesen, das wegen der Anwesenheit bei der Enttarnung des V-Mannes bei der „Interventionistischen Linken“ anwesend und deshalb unter Druck geraten war.
Also Anfrage von bremensogesehen an Vogts Büro:
„Trifft es zu, dass Frau Vogt vor ihrer Polit-Karriere in der Kanzlei des RA Sürig als Rechtsanwaltsfachangestellte tätig war? Wenn ja: In welchem Zeitraum? War RA Anuschewski in der Kanzlei Sürig teilweise oder ganz in der Zeit tätig, als Frau Vogt dort angestellt war?“
Antwort aus dem Hause Vogt:
„Ja, Frau Vogt war vor ihrer politischen Tätigkeit bis Anfang 2011 als Rechtsanwaltsfachangestellte unter anderem auch in Kanzleien beschäftigt, in den Herr Sürig als Rechtsanwalt tätig war. Frau Vogt war vor ihrer politischen Laufbahn in mehreren Kanzleien beschäftigt, unter anderem auch in der Kanzlei von Notar Hans-Peter Ulrich (Mitglied des CDU Wirtschaftsrats). Eine persönliche oder berufliche Überschneidung mit Herrn Rechtsanwalt Anuschewski gab es nicht, Frau Vogt kennt ihn persönlich nicht.“
Das hätten wir dann also ohne Einschaltung eines Anwaltes geklärt.
Erschütternd bis skandalös ist übrigens das dröhnende Schweigen von SPD und Grünen zu den gedanklichen und tatsächlichen Verquickungen von Linker Partei/Fraktion mit der „IL“. Frei nach dem Motto: Was wir nicht kommentieren, kann es gar nicht gegeben haben…
Die vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestufte „IL“ schlägt sich nach der „Enttarnung“ des Verfassungsschutz-V-Mannes übrigens mit einer neuen Art von „Verräterin“ herum. Der V-Mann hatte von 2017 bis 2021 ein innigliche Beziehung mit einer Frau der IL (M. genannt), die den Spitzel des Verfassungsschutzes nach Beendigung der Liaison NICHT umgehend verpfiffen hatte. Dies wirft die IL dieser „M.“ nun als Verrat vor.
Übrigens. Dem Text der IL über die Enttarnung des V-Mannes auf der Website „tumulte“ kann man interessante Neuigkeiten entnehmen:
Weder der Verfassungsschutz noch der V-Mann selbst haben die Enttarnung etwa durch ungeschicktes Verhalten hervorgerufen. Nein, die (bereits genannte) ehemalige Partnerin M. war es. Vier Jahre nach der Liebesbeziehung mit dem V-Mann hat sie sich der IL gegenüber geöffnet und den Ex-Partner verpfiffen.
ACHTUNG:
Zum Thema Linksextremismus in Bremen werde ich am Montag einen außerordentlich informativen Text als Dokumentation veröffentlichen.
Munter bleiben!
Herzlichst
Ihr Axel Schuller
P.S.: Noch eine Frage in die Runde der demokratischen Bürgerschaftsparteien: Die „Rote Hilfe Bremen“ firmiert als „Rote Hilfe e.V.“ Was hat das „e.V.“ zu bedeuten? Bloß beim Amtsgericht „eingetragener Verein“ oder ist die „Rote Hilfe“ (laut Verfassungsschutz eine linksextremistische Gruppierung) gar ein als gemeinnützig anerkannter Verein – mit steuerlich absetzbarer Spendenmöglichkeit?
1. Bremen steht noch nicht vor einer Staatskrise. Aber Bremen steht vor einer Belastungsprobe für seine Institutionen.
2. Das Problem ist nicht der politische Streit.
Das Problem ist die Erosion klarer Maßstäbe.
Der Verfassungsschutz ist keine Meinungsplattform so wie Nelson Janßen denkt. Er ist ein Instrument der wehrhaften Demokratie. Seine Einschätzungen sind nicht beliebig. Sie sind Ergebnis rechtsstaatlicher Prüfung und gerichtsfester Abwägung. Wer sie politisch relativiert, relativiert nicht eine Behörde – sondern das Fundament staatlicher Integrität.
3. Es geht hier auch nicht um Schuld durch Nähe. Es geht um Verantwortung durch Amt.
Wer Richterinnen und Richter für ein Verfassungsorgan vorschlägt, trägt besondere Sorgfaltspflichten. Wer Regierungsverantwortung trägt, erst recht. Vertrauen in Institutionen entsteht nicht durch persönliche Erklärungen, sondern durch erkennbare Standards.
4. Politische Führung beweist sich nicht in guten Nachrichten und symbolträchtigen Terminen.
Sie beweist sich dort, wo Distanzierung unbequem ist. Das schafft Bovenschulte wiederholt nicht.
Zum Schluss: Die eigentliche Frage lautet nicht, ob die CDU überzieht. Die eigentliche Frage lautet, ob Bremen bereit ist, seine Maßstäbe wieder zu schärfen. Und das leistet gerade nur die CDU.
Hier geht es längst nicht mehr nur um ein politisches Manöver oder um wohlklingende Schlagzeilen zum Hafenausbau. Es geht um Führung oder besser gesagt um das Fehlen davon. Wenn der Bürgermeister Bovenschulte Statistiken postet, während die eigene Partei den dringend notwendigen Ausbau der Außenweser blockiert, dann ist das kein Missverständnis, sondern ein handfestes wirtschaftspolitisches Problem. Und zwar ein selbstgemachtes.
Nicht Niedersachsen verhindert die Vertiefung, sondern Teile der eigenen Bremer SPD. Während in Bremerhaven Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Zukunftsperspektiven auf dem Spiel stehen, führt man parteiinterne Grundsatzdebatten. Das hilft keinem Hafenarbeiter, keinem Logistikunternehmen und keinem Zulieferer.
Noch gravierender ist das Schweigen beim Farbanschlag auf die BLG. Ein städtisches Unternehmen, tausende Arbeitsplätze, ein klarer Angriff und vom Bürgermeister hört man nichts. Führung zeigt sich nicht in Social-Media-Grafiken, sondern dann, wenn es unbequem wird. Wer Verantwortung trägt, muss sich vor seine Unternehmen und deren Beschäftigte stellen. Punkt.
Das eigentliche Problem ist nicht ein einzelnes Projekt, sondern eine Koalition, die sich wirtschaftspolitisch selbst im Weg steht. Wer sich politische Partner sucht, muss wissen, wofür sie stehen und was sie blockieren. Am Ende trägt der Bürgermeister die Verantwortung für die Richtung dieser Stadt.
Bremen braucht Klarheit und Entschlossenheit. Keine Ausweichmanöver.
Als ich in einem Kommentar oben lesen musste: „wehrhafte Demokratie“, „Ergebnis rechtsstaatlicher Prüfung“ und „gerichtsfester Abwägung“, musste ich doch ein wenig schmunzeln. Wie wehrhaft diese – äähh – dieser Staat ist, sieht man an der Massenmigration in die Sozialsysteme und an der Ausländerkriminalität und nicht Abschiebung. Kritik aus der „gesellschaftlichen Mitte“, wie bei den Protesten gegen Corona-Maßnahmen, ist nach „rechtsstaatlicher Prüfung“ eine Delegitimierung des Staates. Wo ist eigentlich die Enquete-Kommission zum Thema in Bremen? Von einem Untersuchungsausschuss will ich gar nicht sprechen. Und das Ergebnis „gerichtsfester Abwägung“ war, dass „Burn SWB not Coal or Gas“ kein Aufruf zur Gewalt war.
Alles in bester Ordnung? – Wohl nur beim Bullshit-Bingo.
Es erinnert mich an die Kampagne des Sportfotografen Kay Stuht „Ignorance pull this Trigger“.
Deutschland ist das einzige westliche Land, das sich einen Inlandsgeheimdienst leistet, der die Opposition überwacht, statt Spionageabwehr zu machen, wie wir seit dem NPD-Verbotsverfahren und noch einmal durch Edward Snowden wissen könnten. Und seit den NSU-Morden können wir ahnen, dass dort auch schwerst kriminelle Aktivitäten gesteuert oder zumindest gedeckt werden. Diese Behörde steht ganz in der Tradition der „Geheimen Staatspolizei“ und des „Ministeriums für Staatssicherheit“, nur in dysfunktionaler Form. Oder funktioniert sie doch – nur nicht so, wie wir glauben sollen?
Fakt ist: Die beklagenswerten Sachbeschädigungen durch vorgebliche Linke werden trotz V-Leuten nicht aufgeklärt, nicht einmal wenn es den Chef und seine Nachbarn trifft. Beim sogenannten Verfassungsschutz ist nichts in Ordnung und zwar aus bürgerlicher Perspektive.
Für mich ist die CDU genauso unglaubwürdig wie alle anderen Parteien im „Feierabendparlament“. Sie kritisiert sehr viel, hat aber in der „großen Koalition“ auch nicht mehr zustande gebracht als Geld zu verpulvern für Großprojekte und Mumpitz.
Sie hat den Space Park noch verteidigt als längst klar war, daß dies ein Fass ohne Boden war.
Sie kritisiert die Armut, stellt aber teilweise Forderungen auf, die noch mehr Armut produzieren.
Die „Bürger in Wut“ waren für mich mal glaubwürdiger, aber sie haben die soziale Frage leider auch völlig ignoriert, Armut produziert eben auch Kriminalität und das Bremer Jobcenter produziert mit sehr viel Geld sehr viel Armut und Perspektivlosigkeit. An sich ist dies auch schon eine Kunst.
Aber was dort seit 20 Jahren vor sich geht, wird leider von allen Parteien ignoriert. (Unterlagen verschwinden spurlos, Anträge werden monatelang nicht bearbeitet, usw.)
Zum ersten Mal seit 20 (!) Jahren gab es jetzt im „Weser Report“ eine halbwegs kritische Berichterstattung.
Und da lässt sich dann vieles – natürlich nicht alles – darauf zurückführen.
Wachsende Wut, Zulauf bei Extremisten ( viel mehr rechts als links übrigens ), Platz 1 bei den Zwangsräumungen, auch bei Privatinsolvenzen ganz oben, schwache Kaufkraft, usw.
Ob „Staatsräteaffäre“ oder „rote Hilfe im Linkspartei Büro“, alles sicher wichtige Themen, mittlerweile ist aber jeder 3. Bremer arm (und nicht nur von Armut bedroht), die Wohngeldstelle braucht mehr als ein halbes Jahr, um einen Erstantrag zu bearbeiten (was wieder zu Wohnungskündigungen führt, evt. sogar Obdachlosigkeit).
Dazu immer mehr Ladendiebstähle, Gerichte schleppen Prozesse jahrelang mit sich rum, mit fatalen Folgen für Kläger und auch Täter, die vielleicht gar keine sind, sondern als Beschuldigte ja auch freigesprochen werden können.
Ich bin zwar schon 1994 aus der PDS/Die Linke ausgetreten, aber mich wundert die Verbindung zur Roten Hilfe, denn spätestens 1993 sind extrem linke Parteien und e.V. auf Distanz zur „verbürgerlichten“ Linkspartei gegangen.
Für mich ergibt dies keinen Sinn, da viele, die von der „Roten Hilfe“ unterstützt werden, konträr zur Linkspartei sind.
Ich habe bis 1994 auch an linken Demos teilgenommen und schon damals wurden auch wir schon von der Antifa verbal bedroht, mussten uns als „Büttel des Kapitals“ und „Systemlinge“. beschimpfen lassen.
Zum Verfassungsschutz: Dieser Farbanschlag ist natürlich klar zu verurteilen, sowie die Zerstörung eines Autos vor der Tür. Keiner hat dies aber in der Linkspartei doch gebilligt. Und die Skandale des Verfassungsschutzes anderer Bundesländer hat ja mein Vorschreiber schon angesprochen.
Ich halte den Verfassungsschutz auch für eine unglückliche Konstruktion. Ich würde ihn auch auflösen wollen, aber die Aufgaben an die Polizei übertragen, die natürlich dann besser ausgestattet werden muss.
So gibt es auch nicht den Effekt, den Bosbach immer ansprach: “ Ich weiß etwas, was Du nicht weißt “
Mit Sorge sehe ich allerdings, dass der Meinungskorridor und auch die Einstufung, was verfassungswidrig sein soll, immer enger gefasst wird, zumindest auf der linken Seite.
Mit noch größerer Sorge sehe ich die Einstufung der „Delegitimierung des Staates“ als verfassungswidrig.
Siehe Anfang meines Textes, delegitimiert sich dieser Staat doch längst selbst tagtäglich.
Mal zurück zur Überschrift, die Milliarde eines Rieseninvestors mag ja gut sein, wobei man die Folgen für die Umwelt auch nicht vernachlässigen darf, aber nicht nur die Koalition befindet sich im Niedergang, was nicht so schlimm wäre, sondern das ganze Bundesland, seit mindestens 30 Jahren.
Oh, das mit W.W. hatte ich gar nicht gesehen. VGO MdBB