Mal was Neues – eine Verkehrssenatorin ohne ideologische Scheuklappen

Lob für andere können Sie, liebe Leserinnen und Leser, nicht so gut ab. Da sind Sie mehrheitlich einfach echte Bremer. Aber wissen Sie was: Ihre Grundskepsis wird mich nicht davon abbringen, auch zu loben. Wenn’s angebracht ist. Außerdem können Sie Ihre Meinung ja im neuen Kommentarfeld unter dem Blog kundtun! Nachdem ich bereits einmal darauf hingewiesen hatte, die neue Bausenatorin sei (laut Wirtschaftsvertretern) besser als ihr bis zur Wahl überwiegend auf Vorurteilen beruhender Ruf, sage ich heute mit Freude: Die Frau interessiert sich für uns Bürger m/w – und das ohne ideologische Scheuklappen.

Keine Bange, ich mutiere nicht zum Schönredner (das Gegenteil des neuen Regierungsschimpfwortes „Schlechtreden“). Nein, gewiss nicht. Aber mir fällt auf, dass Özlem Ünsal (SPD) im Tandem mit ihrem Staatsrat Dr. Ralph Baumheier versucht, das – sagen wir mal – nicht ganz leichte Erbe der Dr. Maike Schaefer (Grüne) in den Griff zu kriegen. Ihr Sprecher René Möller, vor kurzem noch „spitze Zunge“ bei Radio Bremen, beschreibt die Situation auf Anfrage von bremensogesehen.com .

Zitat: „Die neue Leitung unseres Hauses ist sehr darauf bedacht, die Menschen im Land Bremen zu hören. Deren Belange wahrzunehmen und dabei einen gemeinsamen Weg zu gehen, der nicht ideologisch geprägt, sondern an den Bedürfnissen aller Menschen ausgerichtet ist. Senatorin Ünsal setzt insgesamt auf mehr Bürger- und Serviceorientierung. Das kann man bei der schnellen Verbesserung der Wohngeldanträge sehen…“

Möge es so bleiben!

Ünsals Anspruch drückt sich auch durch den cleveren Schachzug aus, die Bürger bei der Bestandsaufnahme der Fußwege einzuspannen. 

Das Ressort für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung erklärt: „Wir sind aktuell mit dem Fußverkehrs-Check in vielen Stadtteilen aktiv und haben hier eine breite Beteiligung von Beiräten, Menschen in den Quartieren und Fachleuten aus unserer Behörde in Gang gebracht. Für einen Auftaktworkshop werden die Ortsämter eigenständig Teilnehmerinnen und Teilnehmer für ihren Bereich einladen.“

Konkret soll das so aussehen, dass nach den Workshops möglichst viele Anwohner m/w zu Begehungen mit den Experten aller an der Thematik beteiligten Behörden eingeladen werden, so der Sprecher der Bausenatorin. Die Termine für die anschließenden Begehungen würden durch die Ortsämter bekanntgegeben.

Auf meine Frage, ob die neue Ressortchefin denn auf gleiche Weise ein Radwege-Kataster anstrebe, hieß es:

„Ein reines Radwege-Kataster gibt es derzeit nicht. Aber mit dem ADFC-Mängelmelder, in dem Bürgerinnen und Bürger Mängel in der Radweg-Infrastruktur melden können, gibt es bereits ein erfolgreiches System. Der ADFC bearbeitet das im Auftrag der Stadt und leitet die Mängel an die zuständigen Fachbehörden zur Behebung weiter….“

Und weiter im Wortlaut: „Seit geraumer Zeit wird eine digitale Datenbank aufgebaut, die den Bestand und Zustand der Verkehrsinfrastruktur abbildet. Dazu sollen zukünftig auch Radwege gehören.“

Ein Ende des Premiumradweges Osterdeich und Umlenkung der Gelder in die Sanierung vorhandener Radwege lehnt Ünsal (leider) ab. 

Begründung der Behörde:

„Das Projekt „Radpremiumroute D.15“ wird mit einem hohen Anteil aus Fördergeldern des Bundes finanziert. Diese Gelder können nicht einfach einem anderen Zweck zugeführt werden. Auch die vorhandenen Radwege werden von uns saniert. Denn hier steigen die Anforderungen durch mehr Radverkehr, mehr Lastenräder und E-Bikes.“

Bleibt noch die Martinistraße. Ein Thema, das nach meiner Einschätzung wesentlich zu Schaefers Sturz geführt hatte.

Dort werden laut Behörde zwar demnächst die Poller abgebaut, anderer Unfug entfernt und Radwege farblich hervorgehoben. Aber: Die zweispurige Streckenführung bleibt. Ergo werden die Busse – auf dem Highway zur Verkehrswende 🙂 – in der Rush Hour wohl weiter im Stau stehen.

Übrigens: Wie wäre es, wenn sich die Handelskammer endlich eingestehen würde, dass ihre Zustimmung zum zweispurigen Rückbau der Martinistraße „anno Tobak“ eine Fehlentscheidung war? Vielleicht käme dann doch noch mal Bewegung in das Thema.

Munter bleiben!

Herzlichst

Ihr Axel Schuller