Bovenschultes Coup – Bausenatorin Ünsal, die Anti-Schaefer, kommt gut an

Aktuell geben speziell die Oppositionsparteien Bewertungen des ersten Regierungsjahres der neuen/alten Bremer rot-grün-roten Koalition heraus. Die „ARGE* Freier Wohnbau“ hatte mich jüngst für ihre Verbandszeitschrift „Bauen in und um Bremen“ um einen Gastkommentar gebeten. Darin sollte ich das erste Regierungsjahr der aus Kiel importierten Bausenatorin Özlem Ünsal (SPD) bewerten. Diesen Text möchte ich Ihnen, liebe…

Von Axel Schuller 17.05.2024 6

Erstaunlich, wer im „Konzern Bremen“ besser entlohnt wird als der Regierungschef

„Na, jetzt mal nicht zu viel Mitgefühl mit den Führungskräften der staatlichen Unternehmen. Die Herrschaften werden zum Teil sehr gut entlohnt, kriegen häufig mehr als der Bürgermeister.“ So und ähnlich lauteten einige Reaktionen auf den vorigen Beitrag, in dem ich den schlechten Umgang des Senats mit „seinem“ Führungspersonal kritisiert hatte. Ein Blick in den „Beteiligungsbericht 2022“…

Von Axel Schuller 13.05.2024 6

Kein Unternehmen behandelt seine Führungskräfte so schlecht wie der Senat

„Dem Bürgermeister ist es wichtig, sich regelmäßig mit den Führungskräften öffentlicher Unternehmen und Behörden auszutauschen“ – so wurde es im Juni 2023 aus den Koalitionsverhandlungen kolportiert. Und tatsächlich: Der Koalitionsvertrag enthält eine entsprechende Absichtserklärung. Aber: Andreas Bovenschulte hat bis jetzt offenbar nicht den übermäßigen Drang verspürt, die Top-Leute des „Konzerns Bremen“ zu einer Klausur einzuladen.…

Von Axel Schuller 09.05.2024 2

Rentner drängen auf Inflationsausgleich / Schweiz führt „13. Rente“ ein / Steht Alten-Demo bevor?

Im Land Bremen leben rund 180.000 Frauen und Männer über 60 Jahre. In der praktischen Politik spielen die „Alten“ aber kaum eine Rolle. Es gibt zwar eine vom Senat anerkannte „SeniorenVertretung“, aber die hat im Grunde nix zu sagen. Passend dazu: Gerade hat die Bremer Regierungskoalition einen CDU-Gesetzentwurf zur rechtlich gesicherten Teilhabe von Senioren verhindert.…

Von Axel Schuller 05.05.2024 5

Dokumentation: SeniorenVertretung / CDU-Gesetzentwurf/ Antrag der Koalition

„Presseerklärung der SeniorenVertetung Bremen Inflationsprämie für Rentnerinnen und Rentner In seiner Sitzung am 5. März 2024 hat der Vorstand der Seniorenvertretung sich zum wiederholten Mal mit dem Thema Altersarmut beschäftigt. Insbesondere ältere Menschen mit geringem Einkommen werden durch die gegenwärtige Inflation besonders betroffen. Sie haben keine Möglichkeit, die gestiegenen Kosten auszugleichen. Die angekündigte Rentenerhöhung im…

Von Axel Schuller 05.05.2024 2

Der Senat kann’s einfach nicht lassen – und wieder 5,5 (überflüssige) neue Stellen

Es ist kaum noch auszuhalten: Der Personalhaushalt des Landes Bremen sprengt in 2024 erstmals die Milliarden-Grenze. Finanzsenator Björn Fecker (Grüne) appelliert an das Senatskollegium, jetzt müsse man aber doch mal den Personalzuwachs eindämmen. Und dann geht derselbe Senat hin und beschließt jüngst, 5,5 neue Stellen für den – ohnehin überflüssigen – Ausbildungsfonds zu schaffen. Der…

Von Axel Schuller 30.04.2024 4

Verstößt Senat bewusst gegen Koalitionsvertrag? Wer braucht unsinnig agierende LINKE?

Haben wir wirklich eine Landesregierung verdient, die sich im Bund so lächerlich macht, wie aktuell der Bremer Senat? Die LINKE hat vorigen Freitag darauf bestanden, dass sich unser Ländchen  im Bundesrat bei der Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber enthält. Ich frage mich: Was hat diese LINKE bislang eigentlich FÜR Bremen getan? Und Bürgermeister Andreas Bovenschulte?…

Von Axel Schuller 28.04.2024 1

Zum Tod des tatkräftigen Ex-Wirtschaftsstaatsrates Prof. Dr. Frank Haller

Prof. Dr. Frank Haller (80) ist tot. Für viele aktive Politiker m/w ist der Mann ein Unbekannter. Dabei hat Haller ab den 1980ern Bremens Zukunft massiv beeinflusst. Der Ökonom begann als Leiter des Bremer Ausschusses für Wirtschaftsforschung (BAW), wirkte von 1987 bis 1999 als Senatsdirektor/Staatsrat im Wirtschaftsressort unter den Senatoren Uwe Beckmeyer (SPD), Claus Jäger…

Von Axel Schuller 27.04.2024 3

Was soll das? Zweierlei Maß in Aulepps Ressort, an der Universität und im Bauressort

Wissen Sie, was ich nicht verknusen kann? Wenn Leute zweierlei Maß anlegen. Je nachdem, wie’s gerade passt. Beispiele: Die Bildungssenatorin feiert die künftige City-Lage der Berufsschule für Erzieher, verbannt aber gleichzeitig  Lehrlinge des Bauhandwerks an den Rand der Stadt. Oder: Die Universität hob bei ihrer Gründung den interdisziplinären Ansatz hervor, bejubelt nun aber das inhaltlich…

Von Axel Schuller 23.04.2024 0