Senatoren Ünsal und Mäurer: Behalten Sie die Behörden in puncto „Parken“ im Blick
Achtung, Verkehrssenatorin Özlem Ünsal, Achtung, Innensenator Ulrich Mäurer (beide SPD): Das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) will Politik machen. Die Behörde hat jüngst im Beirat Findorff ihr „Konzept für sichere Rettungswege“ vorgestellt, das am Ende vermutlich als Blaupause für ganz Bremen herhalten soll. Dies wird 100pro mehrere tausend Parkgelegenheiten kosten. Offen ist: Wird sich…
Werder: Keine Zensur – unterschiedliche Reaktionen auf SVW, Kirchen und Sparkasse
Liebe Leserschaft, mein voriger Beitrag „Linke Hetze im Weserstadion – Bremens seltsames Gesellschafts-Puzzle“ hat extrem unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Leider fast nur persönlich an mich gerichtet, nicht aber offen für jedermann lesbar. An einem Extrakt der Mails, Anrufe und Einträgen bei Facebook möchte ich Sie teilhaben lassen. Ferner: Der SV Werder Bremen hat sich zur Handhabung…
Linke Hetze im Weserstadion – Bremens seltsames Gesellschafts-Puzzle
Weihnachtszeit, Ruhezeit. Gelegenheit, mal darüber zu sinnieren, wer mit wem in unserer Stadt…und warum? Ich nenne ein paar Stichwörter, die im Bremer Gesellschafts-Puzzle seltsamerweise zueinanderpassen: Flüchtlingsrat, Radio Bremen, Kirchenasyl, Werder-Ultras, BEK, Innensenator, „Villa Ichon“, Sparkasse. Ich verspreche Ihnen Einblicke, die manchen von Ihnen bislang vermutlich fremd sind. Puh, jetzt habe ich Sie ja mächtig „angefüttert“……
Zwei „Stückchen“ zum Wochenende – die hoffentlich nicht im Hals stecken bleiben
Für die Zeitungs-freie Zeit am Wochenende habe ich Ihnen, liebe Leserschaft, zwei „Stückchen“ aufgehoben. Mögen Ihnen diese – bitte – nicht im Hals stecken bleiben. In Stichworten: Cleverer Weser-Kurier-Chef und: offenbar noch ungewissere Zukunft von ArcelorMittal. Ich fange heute mal mit dem „Positiven“ an. Ist aber durchaus denkbar, dass nicht alle Blog-Leser m/w am Ende…
Was treibt Bovenschulte zur unsinnigen Kampfansage an die bremische Wirtschaft?
Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte (SPD) hat etwas bislang Einzigartiges geschafft: Er verärgert mit der Ausbildungs-Zwangsabgabe Bremens gesamte Wirtschaft. Nach dem knappen Ja (4:3) des Staatsgerichtshofes zur nutzlosen Aufplusterung der bremischen Bürokratie werden jetzt vermutlich hunderte Unternehmer in Einzelverfahren gegen die neue Abgabe klagen; letzten Endes bis zum Bundesverfassungsgericht. Man muss das mal in Ruhe auf…
Profi Bovenschulte lullt alle ein / Koalitionsende – eher unwahrscheinlich
Bei aller berechtigten Kritik an Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte (SPD) – eines muss man dem Mann lassen: Er versteht sich darauf, die Öffentlichkeit immer wieder einzulullen. Im Interview mit dem Weser-Kurier spielt er die in Wahrheit vorhandenen Probleme des gerade verabschiedeten Haushaltes für 2025 gekonnt herunter. Außerdem schlüpft er erneut in die Rolle des Moderators…
Dokumentation: WK entlarvt BEK-Chef / Schlaue FDP-Rede zum Kirchenasyl
Eigentlich hatte ich das Thema Kirchenasyl für mich abgehakt. Aber dann hat der Weser-Kurier ein Interview mit dem obersten Geistlichen der Bremischen Evangelischen Kirche (BEK), dem „Schriftführer“ Bernd Kuschnerus, geführt. Zwei Passagen darauf weiten den Blick ungemein. Außerdem bin ich beim Herumstöbern auf die Rede des FDP-Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Marcel Schröder gestoßen. Er ist dem Ursprung…
Dürfen Verwaltungsrichter so weltfremd sein, dass es wehtut? / „Zions“ finnischer Basar…
Deutsche Richter schweben (nach meinem Empfinden) zuweilen so fern über der rauen Wirklichkeit, dass es schon wehtut. Ja, ich weiß, „Richterschelte“ ist in unserem Land verpönt. Warum eigentlich? Das Handeln der Damen und Herren in den schwarzen Roben und weichen Sesseln darf nicht sakrosankt sein. Die jüngste Entscheidung des Bremer Verwaltungsgerichts zum Fall des somalischen…
Kirche und Medien haben das Maß verloren / Wollen Grüne und Linke aus der Koalition raus?
„Tärää“ – stopp, dazu gleich mehr. Zunächst das weiter brandheiße Thema: Beim Kirchenasyl orientieren sich einige Bremerinnen und Bremer lieber an ihren Gefühlen als an der glasklaren Rechtslage. Grüne und Linke Politiker gehen gar sprachlich brachial gegen Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) vor, als wollten sie die rot-grün-rote Koalition verlassen, beziehungsweise: rausfliegen. Frage: Wären alle Anhänger…
Die Sicht von Innensenator Mäurer auf Auswüchse des Kirchen-Asyls
Was denkt sich eigentlich so mancher Pastor? Dass er und „die gute Sache“ über dem gültigen Recht stehen? In der Nacht auf Dienstag haben rund 100 Personen und der Pastor der Zions-Gemeinde verhindert, dass ein Somalier – nach geltendem Recht – in sein „Einreiseland“ Finnland überstellt wird. Als Ergänzung zu der Berichterstattung können Sie hier…