Kennt man in Berlin die “gemischte” Bilanz der Anja Stahmann?

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) setzt künftig (noch für ein Jahr?) auf die Bremer Grüne Anja Stahmann (56) als Staatssekretärin. Viele in Bremen sind überrascht. Stahmann wurde zwar in ihren Kreisen während ihrer zwölfjährigen Amtszeit als Bremer Sozialsenatorin nahezu wie eine „Heilige“ verehrt. Gleichwohl hatte sie nach der Bürgerschaftswahl und ihrem Rücktritt – zurückhaltend formuliert –…

Von Axel Schuller 25.06.2024 7

Der Irrsinn geht weiter – jetzt schert Bremen bei der Bezahlkarte aus

Ich versteh’s nicht mehr. Landauf landab vergießen Politiker m/w aller etablierten Parteien noch immer Krokodilstränen über die Zahl der AfD-Wähler, insbesondere unter den 14- bis 24-Jährigen. Gleichzeitig machen die Herrschaften in den Ländern und im Bund exakt so weiter wie vor der Europawahl. Neuestes Stück aus dem politischen Tollhaus: Der künftige Flickenteppich bei der Bezahlkarte…

Von Axel Schuller 23.06.2024 3

Dokumentation des Bürgermeisterbriefes: Bremen ist als Standort für Luft und Raumfahrt spitze

„Liebe Bremerinnen und Bremer, liebe Bremerhavenerinnen und Bremerhavener, Bremen ist nicht nur ein traditionsreicher Luft- und Raumfahrtstandort, sondern auch aktuell eine echte Größe in der Branche. Die Zahlen sind beeindruckend: 140 Unternehmen, vom Global-Player bis hin zum innovativen Start-up, 12.000 Arbeitsplätze, 4 Milliarden Euro Jahresumsatz und 20 wissenschaftliche Institute. Viele davon konnte ich vor kurzem…

Von Axel Schuller 23.06.2024 0

Das Tauben-Hotel als Symbol für Bremens Politik-Versagen

Sorry, liebe Leserschaft, aber nach den aktuellen Haushaltsberatungen in der Bürgerschaft, bleibt (aus meiner Sicht) bloß ein Fazit: Bremen hat nicht mehr alle Tassen im Schrank! Unsere ja weiter schöne Stadt wird von ambitionslosen, selbstzufriedenen Politikern und Parteien regiert. Die Verwaltung ist so schlecht, wie man sich das bislang nicht vorstellen konnte. Ich sage nur:…

Von Axel Schuller 21.06.2024 2

Dokumentation: Was der Handel zum Tauben-Hotel sagt / “Eine Posse, die kaum noch zu ertragen ist”

Gemeinsame Pressemitteilung der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven, der CityInitiative Bremen Werbung e.V., des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA Bremen e.V. und des Handelsverbandes Nordwest e.V.: 21. Juni 2024 Lösung des Taubenproblems in Bremen dringend notwendigMit großem Unverständnis reagieren die Handelskammer Bremen, die CityInitiative Bremen, der DEHOGA Bremen und der Handelsverband Nordwest…

Von Axel Schuller 21.06.2024 0

Ist der Streik bei Radio Bremen wirklich angemessen?

Mitarbeiter mehrerer ARD-Anstalten – darunter von Radio Bremen und des NDR – haben sich an einem Warnstreik beteiligt. Sie verlangen mehr Lohn. So wie Hafenarbeiter, Metall-Arbeiter usw. Auf offener Meinungslichtung stehend und völlig ungeschützt frage ich: Ist das wirklich angemessen?  Dienstag morgen, Radio Wecker weckt. Aber, na so was, keine Nachrichten. Jedenfalls auf NDR info.…

Von Axel Schuller 18.06.2024 5

CDU überrascht mit durchdachtem Papier zur Haushalts-Politik

Wow, die Bremer CDU hat doch mehr drauf, als man (mich eingeschlossen) ihr so allgemein nachsagt. Die Fraktion hat jetzt einen „Gegenentwurf“ zum Haushaltsplan der rot-grün-roten Koalition vorgelegt. Der größte Unterschied zwischen Bremer Regierung und Opposition lässt sich so zusammenfassen: Rot-grün-rot will am liebsten alles steuern, bestimmen, vorschreiben. Die Union besinnt sich auf alte (moderne)…

Von Axel Schuller 14.06.2024 3

Dokumentation: CDU zum Bremer Haushalt / Etwas für Liebhaber längerer Texte :-)

Das Positionspapier der CDU-Bürgerschaftsfraktion anlässlich der Haushaltsberatungen kommende Woche in der Bremischen Bürgerschaft. BEGINN der Doku: „Das Land Bremen mit einem Beschleunigungspaket auf die Überholspur setzen – Fokus auf Kernaufgaben, schlankere Strukturen, mehr Eigenverantwortung! Um 0,6 Prozent ist die bremische Wirtschaft im Jahr 2023 geschrumpft – doppelt so stark wie im Bundesdurchschnitt (- 0,3 Prozent).…

Von Axel Schuller 14.06.2024 3

Wer die Wahl verstehen will, sollte nicht den WK lesen – eher, was Boris Palmer sagt

Vorab: Ich bin weder enttäuschter WK-Liebhaber (wie mir gelegentlich unterstellt wird), noch halte ich mich für zu kritisch. Aber: Was der Weser-Kurier zum Thema Europawahl abgeliefert hat, ist lückenhaft, belanglos, insgesamt: einfach nur schlecht. Bis einschl. Dienstag fand sich nach meiner Beobachtung in dem Blatt keine Grafik zum Thema Wählerwanderung (z.B. von CDU und SPD…

Von ED-as_Blog-17 11.06.2024 2

“Nazi”-Partys – von überdrehenden Politikern, Medien und dem Staatsschutz

Viele Politiker und Medien verhalten sich aktuell völlig überdreht. Ertönt auf einer Party „Ausländer raus“, scheint die Welt unterzugehen. Weshalb dieser Spruch völlig blöde ist – dazu später mehr. Entscheidend ist, dass Politiker aller Couleur und viele Medien angesichts dieser „Nazi“-Party-Auswüchse ernsthaft davon reden, die Demokratie sei in Gefahr. Wird aber ein Polizist von einem…

Von Axel Schuller 09.06.2024 7